Donnerstag, 23. Jänner 2003

3. Wahlgang um tschechische Präsidentschaft verpatzt

  • Moserova und Klaus ohne nötige Mehrheit
  • Links-Kandidat Zeman schon im ersten Durchgang draußen

Auch die dritte Runde der tschechischen Präsidentenwahl hat keine Entscheidung über den Nachfolger von Vaclav Havel gebracht. Weder der konservative Ex-Ministerpräsident Vaclav Klaus - ihm fehlten zuletzt nur 14 Stimmen! - noch die von den Christdemokraten und Liberalen aufgestellte Senatorin Jaroslava Moserova erhielten am Freitagabend die zur Wahl nötige Mehrheit.

"Die Verbissenheit mancher Leute raubt mir den Atem", stöhnte Klaus nach dem neuen, erfolglosen Versuch. Die Sozialdemokraten hatten die Wahl nach Zemans Ausscheiden jedes Mal sabotiert.

Wie Unterhauschef Lubomir Zaoralek am Abend offiziell mitteilte, fehlten Klaus lediglich 14 Stimmen, um im dritten Wahlgang zum tschechischen Präsidenten gewählt zu werden. Auf Klaus entfielen 127 Stimmen (95 im Abgeordnetenhaus und 32 im Senat), 141 wären zur Wahl notwendig gewesen. Moserova erhielt dagegen lediglich 65 Stimmen, davon 26 im Abgeordnetenhaus und 39 im Senat.
Zur Wahl wäre die Mehrheit unter den 200 Abgeordneten und die Mehrheit unter den 81 Senatoren nötig gewesen.

Zeman draußen
In Prag konnten am Freitag beim ersten Durchgang der Wahl zum tschechischen Staatspräsidenten offenbar der Konservative Vaclav Klaus und die für eine christdemokratisch-liberale Initiative kandidierende Senatorin Jaroslava Moserova die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Der v.a. im Ausland umstrittene Sozialdemokrat Milos Zeman ist in seiner Kandidatur gescheitert.

Sozialdemokraten sabotieren
Die Sozialdemokraten (CSSD) teilten schon im Vorfeld mit, dass sie die weiteren Abstimmungen torpedieren würden, damit auch diesmal kein neuer Staatspräsident gewählt werde. "Wir werden in der zweiten Runde niemanden wählen", so der CSSD-Klubobmann im Unterhaus Milan Urban. Und so hielten sie es auch in der dritten Runde.

23.1.2003 22:00