Samstag, 25. Jänner 2003

Strasser lobt Grüne und zweifelt an FPÖ

  • Ernüchterung über SPÖ: Gusenbauer bemüht sich, aber ...

Innenminister Ernst Strasser (V) will eine Koalition der ÖVP mit den Grünen "auf keinen Fall ausschließen". Vielmehr sollte man sich "genau ansehen, wo es inhaltliche Übereinstimmung gibt", so Strasser in der "Kleinen Zeitung". Dagegen sieht er bei bei der FPÖ nicht ausreichende Stabilität gegeben. "Da haben wir Zweifel an der FPÖ". Über die SPÖ zeigt sich Strasser "ernüchtert".

SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer "bemüht sich, ein Modernisierungsprogramm zu erstellen. Aber immer dann, wenn man in die Tiefe gegangen ist, ist heraus gekommen, dass die übrige Führung sich eine Koalition alten Stils vorstellt".

Zu einer großen Reform gehöre auch die Lösung der großen Verfassungsfragen. Dabei gehe es nicht nur um die Durchforstung der Bundesverfassung, sondern auch um Reformen im Schulbereich, im Gesundheitswesen. Die Zusammenlegung von Gendarmerie und Polizei "geht in der optimalen Form nur mit einer Verfassungsänderung. Ich frage nun die SPÖ, ob sie dazu bereit ist. Wir haben darauf keine Antwort bekommen", so Strasser.

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) habe "Verständnis und nichts Unmögliches von den anderen Parteien verlangt. Da die SPÖ das erste Mal nicht Erster geworden ist, haben wir Verständnis dafür gehabt, dass sie eine Selbstfindungsphase gebraucht hat. Ähnlich ist es bei der FPÖ und selbstverständlich auch bei den Grünen, weil diese sich erstmals mit der Frage einer Regierungsbeteiligung mit der Volkspartei befassen müssen". Auf die Frage, ob es in der Zeit, seit sich die Grünen aus den Sondierungen zurück gezogen haben, informelle Kontakte mit der ÖVP gegeben habe, sagte Strasser: "Das könnte sein".

25.1.2003 11:17