FSG-Präsidium gibt grünes Licht für Verhandlungen

Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) gab am Mittwoch grünes Licht für die Aufnahme von Regierungsverhandlungen mit der Volkspartei. Der Beschluss im erweiterten FSG-Präsidium fiel einstimmig und ohne Enthaltungen aus, wie Metaller-Chef Rudolf Nürnberger im Anschluss an die Sitzung in einer Pressekonferenz berichtete.

In der vergangenen Nacht hatte bereits das SPÖ-Präsidium mit nur einer Gegenstimme allerdings unter bestimmten Bedingungen der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP zugestimmt. Am Nachmittag muss noch der SPÖ-Vorstand diesen Beschluss absegnen.

In das Verhandlungsteam der SPÖ wird die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) keinen Vertreter entsenden, so Metaller-Chef Rudolf Nürnberger. In den Sondierungsgesprächen mit der ÖVP seien in den Untergruppen Experten aus Gewerkschaft und Kammern zum Einsatz gekommen. Das habe sich bewährt und man wolle dieses Prinzip daher auch für die Regierungsverhandlungen beibehalten.

Inhaltlich wollte sich der Metaller-Chef auf keine Details einlassen. "Ad personam" sei er zu dem ja für die Gegenseite, also die ÖVP, "ein rotes Tuch" - er wolle daher durch ein Statement nicht den Verhandlungen vorgreifen. Diese müssten jedenfalls auf Basis der vom SPÖ-Präsidium beschlossenen Positionen geführt werden. Wieviel die Sozialdemokraten davon mit nach Hause bringen könnten, werde man sehen. Auf Grund seiner jahrelangen Verhandlungspraxis habe er aber gelernt, "das Ergebnis wird immer nur ein Kompromiss sein können".

Eines aber stellte Nürnberger bereits am Mittwoch klar: Für Geldbeschaffungsaktionen werde man nicht zur Verfügung stehen. Und: Am Ende der Verhandlungen wird das entsprechende Ergebnis den Gremien der FSG, vor allem aber der SPÖ (Parteitag) zur Beschlussfassung vorgelegt werden müssen. Erst dann könne man wirklich sehen, ob eine große Koalition Sinn mache.