Sensation in Graz! ÖVP gewinnt Wahl, 21% für KPÖ!

Einen politischen Erdrutsch brachte die Grazer Gemeinderatswahl: Die ÖVP ging als Sieger hervor und stellt mit Siegfried Nagl den ersten Anwärter auf das Bürgermeisteramt, die KPÖ überholte die FPÖ und kann mit 21 Prozent künftig zwei Stadträte in der Regierung stellen. Jetzt sind die Parteigremien am Zug: Während der VP-Vorstand seinen Wahlsieg feiern kann, ist bei der SP Wunden lecken angesagt (siehe Kasten rechts).

Die SPÖ hat zwar fünf Prozentpunkte verloren, will aber im Rennen um den Bürgermeister doch noch mitmischen. Buchstäblich zerbröselt sind die Freiheitlichen. Mit acht Prozent der Stimmen verloren sie gegenüber 1998 fast 19 Prozentpunkte. Abgesunken ist auch die Wahlbeteiligung von 62 auf 57 Prozent.

Vorläufiges Endergebnis mit Wahlkarten
Das vorläufige Endergebnis mit Wahlkarten lautet: ÖVP 39.028 Stimmen oder 36,1 Prozent, SPÖ 27.974 Stimmen oder 25,9 Prozent, FPÖ 8.626 Stimmen oder 8,0 Prozent, Grüne 8.930 Stimmen oder 8,3 Prozent, KPÖ 22.423 Stimmen oder 20,8 Prozent, GVP 361 Stimmen oder 0,3 Prozent, RWA 329 Stimmen oder 0,3 Prozent und LIF 381 Stimmen oder 0,3 Prozent. Insgesamt wurden 109.332 Stimmen abgeben, davon 108.052 gültig. Das offizielle Endergebnis wird am Donnerstag verlautbart, dürfte aber nur in Einzelstimmen vom vorläufigen Endergebnis abweichen.

Kein leichtes Spiel für ÖVP
Obwohl die ÖVP mit einem Plus von knapp 14 Prozentpunkten künftig 21 Sitze im 56-köpfigen Gemeinderat stellen wird, wird sie kein leichtes Spiel haben: Sie braucht einen Partner, um ihren Kandidaten Siegfried Nagl im Gemeinderat zum Bürgermeister küren zu lassen. Auch im Stadtsenat gibt es mit vier Sitzen gegenüber zwei der KPÖ und drei der SPÖ eine, wie SP-Kandidat Walter Ferk es nannte, "linke Mehrheit jenseits der Mitte". Deswegen liebäugelt die SPÖ durchaus mit dem Bürgermeisteranspruch, obwohl sie vom Ergebnis her am Sonntag einen historischen Tiefststand erreicht hat.

Köpferollen bei der FPÖ in Graz
Bei der FPÖ wird es ein Köpferollen geben: Nicht nur Spitzenkandidat Peter Weinmeister wird gehen müssen, sondern auch sein engster Umkreis. Offiziell wird noch auf die Gremien verwiesen. Der Schock über den Absturz saß tief. Auch intern wurde von einem verheerenden Ergebnis gesprochen.

Wer wurde der wahre Wahlsieger?
Noch nicht klar war, was der eigentliche Wahlsieger, die KPÖ, mit seinem unerwarteten Stimmenreichtum anfangen wird: Ernst Kaltenegger sprach in einer ersten Reaktion von einem "hundertjährigen Hochwasser", auf das man nicht vorbereitet war. Der für die KPÖ in den vergangenen Jahren erfolgreiche Kurs, in einem engen Themensegment auf Stimmenfang zu gehen, wird sich mit der neuen Verantwortung nur noch schwer durchhalten lassen. Insgesamt liegt die KPÖ allerdings nur noch 5.000 Stimmen hinter der SPÖ.

Die Grünen konnten zwar gegenüber 1998 um 2,8 Prozent zulegen, blieben aber unter ihren eigenen Erwartungen. Mit Ausnahme des Überholens der FPÖ verpassten sie ihre Ziele, ein zweistelliges Ergebnis und einen Stadtrat.

Der scheidende Bürgermeister Alfred Stingl (SPÖ) sprach von einem "insgesamt außergewöhnlichen Ergebnis". Die eigentliche Sensation für ihn sei das katastrophale Abschneiden der FPÖ gewesen. Seiner eigenen Partei attestierte er "schmerzliche Verluste".