Laut Grasser Budget-Defizit im Jahr '02 bei 1 Prozent

Finanzminister Karl-Heinz Grasser (früher FP, jetzt VP) hat im Jahr 2002 das von ihm jahrelang plakatierte Nulldefizit klar verfehlt! Das gesamtstaatliche Defizit Österreichs ist im Vorjahr bei einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts gelegen, so Grasser am Donnerstag.

Das Defizit ist damit jedoch deutlich geringer als vermutet ausgefallen. Grasser selbst hatte zuletzt noch von einem Minus von 1,3 Prozent oder besser gesprochen.

Die Ausgaben des Bundes haben laut dem vorläufigen Budgetvollzug im Jahr 2002 61,7 Mrd. Euro betragen. Eingenommen hat der Bund 59,3 Mrd. Euro. Das ergibt ein administratives Defizit von 2,4 Mrd. Euro. Das Maastricht-Defizit des Bundes hat laut Grasser 1,3 Prozent des BIP betragen. Mit dem Beitrag der Länder ergibt sich ein gesamtstaatliches Defizit von einem Prozent.

Bei der Budgeterstellung im Herbst 2000 waren Grasser und Finz noch von einem Nulldefizit für das Jahr 2002 ausgegangen. In der Zwischenzeit sind aber die Wachstumsprognosen um mehr als zwei Punkte nach unten korrigiert worden, was sich laut Grasser beim Budget mit einem Minus von 0,9 Prozent des BIP auswirkt. Die Hochwasserkatastrophe im vergangenen Sommer hat laut dem Minister mit 0,3 Punkten zum Defizit beigetragen. Die Planung sei jedenfalls richtig gewesen, so Grasser. Ohne Konjunkturflaute und Hochwasser wäre der ausgeglichene Haushalt auch gelungen.

Dass die Budget-Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute, aber auch der EU-Kommission und der OECD deutlich unter dem nun erreichten Vollzug gelegen sind, erklärte Finz weniger mit "bösem Willen", sondern mit einer veralteten Datenbasis, mit der dort agiert worden sei. Grasser meinte, er hoffe, dass künftig mehr dem Ministerium als dem Wirtschaftsforschungsinstituten oder der EU-Kommission geglaubt werde.

Die Steuereinnahmen sind im Vorjahr um 1,83 Mrd. Euro hinter dem im Herbst 2000 erstellten Voranschlag für das Doppelbudget 2001/02 zurück geblieben. Nur die Mineralölsteuer brachte bei den größeren Steuern mehr ein als veranschlagt wurde.