Washington: 500.000 bei Demo gegen Irak-Krieg!

Bei einer der größten Friedenskundgebungen in den USA seit Jahren haben am Samstag Hunderttausende Amerikaner gegen einen möglichen Irak-Krieg demonstriert. Allein in der Hauptstadt Washington versammelten sich nach Angaben der Organisatoren 500.000 Demonstranten bei eisiger Kälte. Zu der Kundgebung hatten die Organisation ANSWER (Act now to stop War & End Rassism) und eine breite Koalition aus Studenten, Kirchen und Gewerkschaften aufgerufen. Gleichzeitig wurden in Bagdad Pläne für Atomwaffen gefunden!

Der Bürgerrechtler Jesse Jackson erklärte, es gebe keinen Grund, den Irak aufs Korn zu nehmen, wenn die Regierung das Problem mit El Kaida noch nicht im Griff habe und die Probleme im Nahen Osten ignoriere. Sara Flounders von der Organisation ANSWER forderte zum Widerstand gegen die "kolonialen Kriegspläne" der Regierung von Präsident George W. Bush auf. Ein Gewerkschaftsführer aus New York warf Bush vor, die Trauer der Amerikaner über die Anschläge vom 11. September ausgenutzt zu haben, um sie auf einen Kriegskurs zu führen.

Die Demonstranten marschierten anschließend vom Kapitol aus zu einem nahe gelegenen Marinestützpunkt am Anacostia-Fluss. Dort verlangten "Volks-Inspektoren" uneingeschränkten Zugang zu den Waffenarsenalen.

Die Demonstranten sprachen von einer vorbeugenden Demonstration. So wie US-Präsident Bush einen vorbeugenden Angriff gegen den Irak geplant habe, so wollten sie schon vor einem möglichen Krieg ihren Widerstand deutlich machen. Auf ihrem Marsch hielten die Demonstranten Schilder mit Aufschriften wie "Kein Blut für Öl" und skandierten: "Kein Krieg gegen den Irak".

Auch in mehreren anderen Städten wie San Francisco protestierten Amerikaner gegen den Kurs ihrer Regierung. In San Francisco erwarteten die Veranstalter mehr als 50.000 Teilnehmer.

Bush würdigt Bedeutung von Meinungsfreiheit
US-Präsident Bush hat angesichts der Kundgebungen gegen einen drohenden Irak-Krieg auf die Bedeutung der Meinungsfreiheit für die US-Demokratie hingewiesen. Der Präsident würdige die Tatsache, "dass wir in einer Demokratie leben und die Menschen in den Vereinigten Staaten anders als im Irak die Freiheit haben, zu protestieren und sich Gehör zu verschaffen", sagte eine Sprecherin des Weißen Hauses am Samstag. Das Prinzip der Meinungsfreiheit sei "Teil der Tradition der USA und eine Stärke unserer Demokratie". Zehntausende US-Bürger waren am Samstag unter anderem in Washington und San Francisco gegen einen drohenden Irak-Krieg auf die Straße gegangen.

Nach einer am Samstag veröffentlichten Umfrage des US-Wochenmagazins "Newsweek" befürworten derzeit nur 31 Prozent der US-Bürger einen militärischen Alleingang der USA gegen den Irak ohne ein vorheriges UNO-Mandat. Bei einer Unterstützung der US-Intervention durch ein oder zwei Alliierte hielten 39 Prozent der Befragten eine neue UNO-Entschließung für überflüssig. Laut Umfrage sind 60 Prozent der US-Bürger der Ansicht, dass Washington sich mehr Zeit nehmen müsste, um ohne einen Militäreinsatz seine Ziele zu erreichen. Im Gegensatz meinten 35 Prozent der mehr als 1000 Befragten, dass eine rasche US-Militäraktion gegen Bagdad wichtiger sei.

Brisanter Fund
Mit einem brisanten Fund über sein Atomprogramm ist der Irak in massive Erklärungsnot geraten: Die UNO-Waffenkontrollore fanden im Haus eines irakischen Wissenschaftlers umfangreiche Geheimdokumente, die offenbar Hinweise zur Herstellung von Atomwaffen enthalten, wie der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed el Baradei, am Samstag dem US-Fernsehsender CNN sagte. Das 3.000 Seiten umfassende Material gebe Aufschluss über die Anreicherung von Uran und sei nicht deklariert gewesen. Zuvor hatten Baradei und UN-Chefinspektor Hans Blix Irak am Tag vor ihrer Reise nach Bagdad mangelnde Zusammenarbeit mit den Inspektoren vorgeworfen.

In den Dokumenten aus den Achtzigerjahren gehe es um "Laser-Technologie", die bei der "Anreicherung von Uran zur Herstellung einer Atombombe" verwendet werde, sagte Baradei in dem gemeinsamen Interview mit Blix und fügte hinzu: "Wir wissen, dass sie so weit nicht gegangen sind." In dem CNN-Interview in Larnaka auf Zypern stellte der IAEA-Direktor die Frage, warum die irakische Führung die Existenz der Dokumente nicht angegeben habe. Bagdad betonte bisher stets, alle Hinweise über Massenvernichtungswaffen stünden in dem 12.000 Seiten umfassenden Rüstungsbericht an den UN-Sicherheitsrat vom Dezember. Erst am Donnerstag hatten die UN-Inspektoren mit dem Fund chemiewaffentauglicher Gefechtsköpfe die Zuverlässigkeit der irakischen Angaben in Frage gestellt.

Blix und Baradei reisen nach Bagdad
UN-Chefinspektor Hans Blix und der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Mohamed el Baradei, reisen am Sonntag erneut in den Irak. Im Vorfeld hatten die Waffenkontrollore Bagdad zu einer engeren und aktiveren Zusammenarbeit gedrängt.

Die UN-Inspektoren suchen seit Mitte November im Irak nach Beweisen für Massenvernichtungswaffen. Dabei wurden bereits fast 400 Gebäude und Einrichtungen überprüft. Am Samstag war ein brisanter Fund von Dokumenten über das irakische Atomprogramm bekannt geworden. Am 27. Jänner wollen die Kontrollore dem UN-Sicherheitsrat einen ersten Bericht über ihre Erkenntnisse vorlegen.