Tschechien: Zeman als Präsidenten-Kandidat nominiert

Der ehemalige tschechische Ministerpräsident Milos Zeman wurde erwartungsgemäß von seiner sozialdemokratischen Partei (CSSD) offiziell für das Amt des tschechischen Staatspräsidenten nominiert. Dies beschloss das exekutive CSSD-Zentralkomitee mit der überwiegenden Mehrheit der Stimmen in einer Sitzung in Prag. Zeman hatte im November das innerparteiliche Referendum klar gewonnen, allerdings wollte er in der ersten Wahl, die am vergangenen Mittwoch scheiterte, nicht kandidieren.

In der zweiten Präsidenten-Wahl, die am kommenden Freitag, 24. Jänner, stattfindet, wird auch sein langjähriger Rivale und Ehrenvorsitzende der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) Vaclav Klaus antreten. "Milos Zeman ist bestimmt ein stärkerer Konkurrent als die Gegenkandidaten aus der ersten Wahl. Ich muss ihn sehr ernst nehmen", meinte Klaus in einem BBC-Interview.

Nach Medienberichten kann Zeman, der mehrere Gegner auch innerhalb seiner eigenen Partei hat, in der geheimen Abstimmung etwa mit zwei Dritteln der Stimmen von CSSD-Abgeordneten und CSSD-Senatoren rechnen. Demgegenüber gilt als wahrscheinlich, dass ein Großteil der Kommunisten (KSCM), die im Unterschied zu der ersten Wahl höchstwahrscheinlich keinen eigenen Kandidaten aufstellen werden, Zeman unterstützen werden. Auch ein kleiner Teil der Parlamentarier der christdemokratischen Volkspartei (KDU-CSL) des Außenministers Cyril Svoboda könnte für Zeman stimmen.

Unterdessen kann sich Klaus praktisch auf alle ODS-Abgeordneten und ODS-Senatoren verlassen. Ausgeschlossen ist auch nicht, dass Klaus von der rechtsliberalen Freiheitsunion (US-DEU) und sogar von Zemans Gegnern innerhalb der CSSD einige Stimmen erhalten werde, hieß es.

Schließlich fehlen auch jene Stimmen nicht, die davon sprechen, dass weder Zeman noch Klaus die erforderlichen Mehrheiten in beiden Parlamentskammern gewinnen und die Wahl des Staatschefs wiederholt scheitern werde. Sollte dies der Fall sein, gilt als wahrscheinlich, dass man den Präsidenten direkt wählen werde. Dies würde bedeuten, dass Tschechien mehrere Monate ohne Staatsoberhaupt bliebe, weil die Amtszeit des scheidenden Präsidenten Vaclav Havel am 2. Februar endet.