Donnerstag, 2. Jänner 2003

Schausberger hält "jede Option für möglich"

  • "Alles besser als Neuwahlen"
  • LH Klasnic: "Niemanden ausschließen"

Über mögliche Regierungspartner der ÖVP könne man derzeit nichts sagen, so die steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic in Graz. Alle anderen Parteien hätten erst ihre Klausuren zu absolvieren. Eine Regierung aus SPÖ, FPÖ und Grünen bezeichnete Klasnic auf Journalistenfragen als "nicht sehr realistisch". Salzburgs LH Franz Schausberger meinte, jede Option sei noch möglich, und jede habe Vor- und Nachteile. Eine VP-Minderheitsregierung bezeichnete Schausberger als "vorletzte Variante", alles sei besser als Neuwahlen.

Klasnic bekräftigte ihre Linie, dass man "keine Partei von den Gesprächen ausschließen sollte". Am Silvestertag hatte die steirische Landeshauptfrau, die im Verhandlungsteam der ÖVP sitzt, "Kreativität" bei der Regierungsbildung gefordert und auch eine "Dreierkoalition" ins Spiel gebracht, ohne dazu nähere Angaben zu machen.

In Anspielung auf das FPÖ-Treffen vergangenen Herbst in der Obersteiermark meinte Salzburgs LH Schausberger: "Knittelfeld ist überall, nur nicht in der ÖVP. Die Volkspartei ist der einzige Ort der Stabilität." Eine Minderheitsregierung der ÖVP bevorzuge er nicht: "Priorität hat die Stabilität - einer Minderheitsregierung der ÖVP würde ich eher Neuwahlen vorziehen."

Laut Schausberger habe die ÖVP zwar mit der SPÖ eine Mehrheit für Verfassungsbeschlüsse und eine breite Basis, aber "die Überzeugung in der SPÖ für eine große Koalition ist noch nicht sehr weit verbreitet". Das Verhalten der Basis der SPÖ lasse nicht sehr vertrauensvoll in die Zukunft blicken. Mit der FPÖ sei man in Sachfragen zwar sehr weit, "aber da steckt der Teufel im Detail", meinte der LH. Was die Grünen betreffe, so sei er der Ansicht, "dass sich derjenige ins Unrecht setzt, der vom Verhandlungstisch aufsteht." Generell gehe es nicht um die Frage, wie viele Mandate eine Koalition habe, sondern ob sie für vier Jahre stabil sei.

2.1.2003 12:53