SP: Österreich soll Deutschland bei Dosenpfand folgen

Seit gestern, 1. Jänner 2003, gilt in Deutschland das Dosenpfand. Auf kleine Dosen und Einwegflaschen werden 25 Cent, auf große 50 Cent Pfand eingehoben. Der deutsche Handel ist bereits dabei, massiv auf Mehrwegverpackungen umzustellen. Nun soll auch Österreich "dem Weg Deutschlands folgen", forderte Salzburgs SP-Umwelt-Landesrat Othmar Raus.

Kosumenten kritisieren unterdessen, dass das neue Pfandsystem, wie es in Deutschland gehandhabt werde, teils noch sehr umständlich sei. Die Rückgabe der Dosen sei nur mit dem Kassabon in dem jeweiligen Geschäft möglich, wo die Dosen gekauft worden sind. Bis ersten Oktober 2003 muss der Handel jedoch ein funktionierendes System für eine einheitliche Rücknahme der Dosen und der Auszahlung des Pfandes auf die Beinen stellen.

In etlichen Fällen hatte sich der Handel bisher bewusst nicht vorbereitet, da er hoffte, das Pfand noch vor den Höchstgerichten zu Fall zu bringen. "Der Versuch von Teilen des deutschen Handels, das Dosenpfand durch Nicht-Vorbereitung zu blockieren, darf nicht gelingen", meinte Raus am Donnerstag dazu.

Der Salzburger Umwelt-Landesrat drängt bereits seit langem in Österreich darauf, eine ähnliche Regelung zu suchen. Zuletzt war auch in Österreich der Anteil der Mehrwegverpackungen dramatisch zurückgegangen. Eine entsprechende Verordnung, die vorsah, strenge Maßnahmen zu ergreifen, sollten bestimmte Quoten unterschritten werden, wurde vom Ministerium geändert: "Die Quoten wurden einfach mit einem niedrigeren Mehrweganteil neu festgesetzt", erklärte Raus.

Diese Verordnung wurde mittlerweile vom Verfassungsgerichtshof in Österreich aufgehoben. Raus erwartet nun, dass bei der Neuerlassung der entsprechenden Verordnung Pfandsystemen der Vorrang vor einer Erhöhung der Einwegquoten gegeben wird.