Schröder hofft auf Friedens-Lösung im Irak-Konflikt

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am Montag seine Hoffnung bekräftigt, dass im Konflikt mit dem Irak auf eine militärische Intervention verzichtet werden kann. Bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Tongji-Universität in Shanghai sagte Schröder vor Studenten, er habe die Hoffnung nicht aufgegeben, dass es der internationalen Gemeinschaft gelingt, die UN-Resolution 1441 "ohne Krieg durchzusetzen".

Gleichzeitig betonte der deutsche Regierungschef: "Wir müssen darauf bestehen, dass der Irak, wenn er denn Massenvernichtungswaffen hat, entwaffnet wird." Er hoffe aber, dass dies durch internationalen Druck gelinge. Shanghai war die zweite Station seines dreitägigen Arbeitsbesuches in China. Am Morgen Schröder in Peking vom neuen chinesischen Parteichef Hu Jintao und Staatspräsident Jiang Zemin empfangen worden.

Schröder sieht nach eigenen Worten keine Änderung der deutschen Irak-Politik in den Äußerungen von Außenminister Joschka Fischer vom Wochenende. Fischers Aussagen seien "überinterpretiert" worden, sagte Schröder am Montag. Der Außenminister hatte in einem Interview nicht ausgeschlossen, dass Deutschland im UNO-Sicherheitsrat für einen Militäreinsatz gegen den Irak votieren könnte. Zugleich lehnte der Außenminister erneut jede deutsche Beteiligung an einem Angriff ab. "Es ist doch selbstverständlich, dass man in einem Gremium sein Abstimmungsverhalten dann festlegt, wenn man die Bedingungen dafür kennt", sagte Schröder in Peking. "Fischer hat die Position der Bundesregierung, dass wir uns an einer militärischen Aktion nicht beteiligen, deutlich gemacht. Insofern kann gar keine Rede von einer Änderung der deutschen Position sein."

Die Bundesrepublik Deutschland wird dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ab dem 1. Jänner zwei Jahre lang als nichtständiges Mitglied angehören. Im Februar soll Deutschland turnusmäßig den Vorsitz des höchsten UNO-Gremiums übernehmen. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag, Franz Müntefering, hatte ein Nein Deutschlands im Weltsicherheitsrat zu einem Militärschlag gegen den Irak angedeutet. Die deutschen Regierungsparteien haben wiederholt eine Beteiligung an einem Irak-Krieg abgelehnt und dies auch im Bundestagswahlkampf deutlich gemacht. Dies hatte zu einer Belastung der Beziehungen zu den USA geführt.