Nordkorea erklärt Austritt aus Atomwaffensperrvertrag

Nordkorea hat am Freitag seinen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag erklärt. Das berichtete die in Tokio zitierte amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Pjöngjang beende zudem seine Bindung an das Atom-Sicherheitsabkommen mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO). Allerdings versicherte das kommunistische Land zugleich, keine Atomwaffen bauen zu wollen.

Die Atomaktivitäten dienten zum gegenwärtigen Zeitpunkt allein friedlichen Zwecken wie der Erzeugung von Strom, hieß es. Beobachter vermuteten, dass es das kommunistische Land vor allem darauf anlege, die USA zu Zugeständnissen zu zwingen.

Taktik, um Öl von USA zu erhalten
Nordkorea will seinen Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag aber auch wieder überdenken, wenn es wieder Öl aus den USA erhält. Wenn die USA ihre Öllieferungen wieder aufnähmen, werde Pjönjang seine Entscheidung überdenken, sagte ein Vertreter der nordkoreanischen Botschaft in Peking kurz nach der Verlautbaruns des Ausstiegs aus dem Vertrag.

Nordkorea rechtfertigte den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag damit, dass die USA einseitig ihre Verpflichtungen zur Beendigung der nuklearen Bedrohung und zum Verzicht auf Feindseligkeit gegenüber Nordkorea aufgegeben habe. Es sei einmal mehr deutlich geworden, dass die USA Nordkorea um jeden Preis unterdrücken wolle und die IAEO als Mittel benutzt werde, die feindselige Politik der USA gegenüber Nordkorea umzusetzen, hieß es.

In der in Tokio zitierten Erklärung räumt Pjöngjang allerdings für den Fall, dass die USA ihre Politik gegenüber Nordkorea änderten, die Möglichkeit ein, dass man durch eine "separate Verifikation" zwischen Nordkorea und den USA den Nachweis erbringe, dass der Norden keine Waffen produziere. Nordkorea hatte im Dezember angekündigt, entgegen einem Abkommen mit den USA von 1994 seine stillgelegten Atomanlagen wieder in Betrieb zu nehmen, was weltweit Besorgnis ausgelöst hatte.

"Nur um Energie-Bedarf zu decken
Die USA befürchten, dass dies Teil eines Kernwaffenprogramms sein könnten. Pjöngjang rechtfertigte sich mit dem Bedarf an Energie, da Washington die nach dem Abkommen von 1994 zugesagten Öllieferungen gestoppt habe. Die USA hatten damit auf das Eingeständnis Nordkoreas vom Oktober reagiert, ein Programm zur Urananreicherung zu betreiben. Pjöngjang hatte schon während des Atomkonflikts 1993 die Absicht zum Rückzug aus dem Sperrvertrag erklärt, jedoch ein Moratorium verhängt.

Die Erklärung vom Freitag erfolgt einen Tag nach Bekanntwerden, dass der frühere amerikanische UN-Botschafter Bill Richardson mit nordkoreanischen UN-Diplomaten Gespräche über den Konflikt um Pjöngjangs Atomprogramm führen will. Ein Sprecher des Weißen Hauses bestätigte zwar, dass Kontakte geplant seien, doch bestritt er, dass Richardson offiziell im Auftrag der US-Regierung handle. Zugleich hatte das Vereinigungsministerium in Seoul mitgeteilt, Nordkorea wolle mit Südkorea wieder auf Ministerebene sprechen. China warnte vor einer Eskalation in der Krise um Nordkoreas Nuklearambitionen.

Frankreich verurteilte den Schritt Nordkoreas. Pjöngjang habe eine "ernste, folgenschwere Entscheidung" getroffen, über die im UN-Sicherheitsrat beraten werden müsse, sagte der französische Außenminister Dominique de Villepin am Freitag bei seinem Besuch in Shanghai. Frankreich gehört zu den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats. Am 1. Jänner übernahm Paris die monatlich wechselnde Präsidentschaft.