Präsidentenwahl in Montenegro gescheitert

Die Präsidentenwahl in Montenegro ist am Sonntag an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Der als hoher Favorit in die Wahl gegangene ehemalige Regierungschef Filip Vujanovic erklärte am Abend, er habe zwar die meisten Stimmen erhalten, die Wahl sei aber ungültig. Unabhängige Wahlbeobachter meldeten eine Beteiligung von 46 Prozent. Unter den abgegebenen Stimmen sollen 86 Prozent auf Vujanovic entfallen sein.

Für eine gültige Wahl hätten mindestens 50 Prozent der wahlberechtigten 460.000 Bürger ihre Stimme abgeben müssen.

Nach dem Rücktritt des prowestlichen Präsidenten Milo Djukanovic galt Vujanovic als Favorit. Serbische Oppositionsparteien hatten aber zum Boykott aufgerufen. Wegen der destruktiven Kräfte, die zum Boykott aufgerufen hätten, habe es in dieser Runde keinen Erfolg gegeben, erklärte Vujanovic. "Aber Montenegro wird im Jänner einen Präsidenten bekommen und ich bin mir sicher, dass ich es sein werde." Die Wiederholung der Wahl wird vermutlich am 12. Jänner stattfinden.

Djukanovic hatte im November seinen Rücktritt erklärt, um das Amt des Ministerpräsidenten anzustreben. Er gehört wie Vujanovic der Demokratischen Partei der Sozialisten an, die mit ihrem Unabhängigkeitskurs die Parlamentswahl im Oktober gewonnen hat. Nach einem im März geschlossenen Abkommen wird die staatliche Verbindung Montenegros mit Serbien künftig gelockert. Statt der bisherigen Bundesrepublik Jugoslawien soll es nur noch eine Union zweier weitgehend autonomer Staaten geben.

In drei Jahren können die Regierungen beider Staaten Unabhängigkeitsreferenden ansetzen. Vujanovic erklärte im Wahlkampf, er wolle diese Option nutzen. Die Opposition in Montenegro tritt hingegen für eine Beibehaltung enger Beziehungen zu Serbien ein. Sie macht die Regierungspartei für hohe Arbeitslosigkeit, Korruption und den niedrigen Lebensstandard verantwortlich.

Neben Vujanovic kandidierten am Sonntag zehn weitere Bewerber, unter ihnen zumeist parteilose Politiker. Die Wahl wurde von 120 Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarats überwacht.

Der Leiter des Zentrums für Monitoring in Pogorica, Zlatko Vujovic, erklärte, an dem Urnengang hätten sich etwa 206.100 Wahlberechtigten beteiligt. Notwendig wäre eine Beteiligung von mindestens 228.491 Bürgern. Die montenegrinische Wahlkommission wird nun einen Wiederholungstermin festlegen. Die Wahlkommission hat nach Wahlschluss keine Erklärung abgegeben, diese wird erst für Montag erwartet.