USA-Veto: Keine Verurteilung Israels durch UNO

Die USA haben mit einem Veto eine gegen Israel gerichtete Resolution im UNO-Sicherheitsrat verhindert. Nach dem von Syrien in der Nacht auf Samstag eingebrachten Entwurf sollte Israel für den Tod von drei UNO-Mitarbeitern in den Palästinensergebieten verurteilt werden. Zwölf der 15 Ratsmitglieder stimmten dem Text zu, darunter auch Frankreich, Großbritannien, Russland und China. Nur Bulgarien und Kamerun enthielten sich der Stimme.

In dem Resolutionsentwurf wurde Israel aufgefordert, "den exzessiven und unausgewogenen Einsatz von Gewalt in den besetzten palästinensischen Gebieten zu stoppen". Ähnlich hatte sich auch der UNO-Sonderbeauftragte für den Nahostkonflikt, Terje Roed-Larsen, kürzlich vor dem Sicherheitsrat geäußert.

Während eines Gefechts mit Palästinensern im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland im November hatten israelische Soldaten einen britischen UNO-Mitarbeiter erschossen. Die israelische Armee hatte erklärt, die Soldaten hätten das Handy des Mannes für eine Waffe gehalten. Zu dem Zeitpunkt des Zwischenfalls hätten palästinensische Schützen versucht, in ein abgeriegeltes UNO-Lager in Jenin einzudringen. UNO-Vertreter sagten jedoch, nahe dem Lager habe keine Gefahr für israelische Soldaten bestanden. Eine Woche später wurden zwei palästinensische UNO-Mitarbeiter im Gaza-Streifen erschossen.

Die USA hatten seit einem Jahr nicht mehr ihr Veto im UNO-Sicherheitsrat bei Resolutionen zum Nahen Osten eingelegt. Die USA haben mit ihrem Veto immer wieder Verurteilungen Israels im UNO-Sicherheitsrat verhindert. Seit 1972 haben die USA rund 30 Resolutionen zum Nahen Osten in dem UNO-Gremium blockiert.