Ausscheiden Häupls aus SP-Team weiter unklar

Die Exekutuiv-Personalentscheidung von Minister Strasser führte in der SPÖ zu gehörigem Unmut. Vor allem Wiens Bürgermeister Häupl zeigte sich entzürnt. Seine persönliche Vertrauensbasis zur ÖVP sei "erheblich erschüttert". Daher wolle er sich aus dem SPÖ-Verhandlungsteam zurückziehen. Nach einem Gespräch mit SPÖ-Parteivorsitzenden Gusenbauer am Sonntag ist aber weiterhin unklar, ob Häupl tatsächlich aus dem SP-Team ausscheidet. Eine Entscheidung fällt erst bei der SP-Präsidiums-Klausur. Zu einem Treffen abseits der offiziellen Sondierungsgespräche zwischen Häupl und Landeshauptmann Pröll kam es am Montag: Über die Gesprächsthemen war vorerst nichts bekannt.

Vorerst weiter unklar ist, ob Wiens SP-Chef und Bürgermeister Michael Häupl tatsächlich auf Grund der jüngsten Personalentscheidungen von Innenminister Ernst Strasser aus dem Sondierungsteam der SPÖ ausscheidet. Am Sonntag gab es zwar ein Treffen zwischen SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer und Häupl zu diesem Thema. Allerdings müssen die Sozialdemokraten nun überhaupt erst festlegen, ob sie mit der Volkspartei in Regierungsverhandlungen eintreten will oder nicht.

Interne Beratung
Intern beraten wird in der SPÖ in einer nicht öffentlichen Klausur des Präsidiums in St. Aegyd (NÖ) am 3./4. Jänner. Dort wird dann auch, sollte sich die SPÖ für Verhandlungen mit der ÖVP entscheiden, über die Zusammensetzung des SPÖ-Verhandlungsteams und damit über ein mögliches Ausscheiden Häupls beraten.

SPÖ-Landesvorsitzende Michael Häupl lief Sturm gegen die von Innenminister Strasser angeordnete Ablöse des Wiener Polizeigenerals Schnabl. Diese Entscheidung sei "absolute politische Willkür", so der starke Mann Wiens. Aus seiner Sicht könnten politische Besetzungen nicht offensichtlicher durchgeführt werden als im konkreten Fall.

Große Bedeutung für Wien
Massiv verärgert reagierte Häupl auf die Aussage Strassers zur "Koalitionsfrage bei einer Personalentscheidung auf der sechsten Hierarchiestufe". Der Chef der uniformierten Polizei sei von besonderer Bedeutung für die Sicherheit der Stadt, so Häupl.