Mittwoch, 18. Dezember 2002

Heute zweite "große" Verhandlungsrunde ÖVP-FPÖ

  • Gehrer: Weiterhin Gespräche mit allen potenziellen Partnern
  • Seit 9 Uhr: Schwarz-Blaue Gespräche im Bundeskanzleramt

Nächste Runde in der Koalitionsfrage: Seit 9 Uhr verhandeln ÖVP und FPÖ zum zweiten Mal in großer Runde. VP-Vize Gehrer erklärte aber schon vorab, dass die Volkspartei auch nach Weihnachten mit allen potenziellen Partnern, die dies wünschen, weiter sprechen will. Eine Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischen Schwarz-Blau wird es somit heute vermutlich nicht geben.

Die Ausgangsposition ist klar: Die Freiheitlichen streben unbedingt eine Wiederauflage der Regierung mit der Volkspartei an, die ÖVP wiederum will sich weiter auch die Option Schwarz-Rot offen lassen.

Im Gegensatz zu den anderen potenziellen Koalitionspartnern hat die FPÖ in den Wunsch von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel eingewilligt, auch in Kleingruppen über Sachthemen zu sprechen. Diese Unterredungen sind nach Angaben beider Seiten konstruktiv verlaufen.

ÖVP bleibt mit SPÖ im Gespräch
Trotzdem gilt es als unwahrscheinlich, dass sich die ÖVP schon am Donnerstag nach der Runde im Bundeskanzleramt dazu entschließt, formell Regierungsverhandlungen mit der FPÖ aufzunehmen. Denn zumindest bis nach dem Dreikönigs-Tag bleibt die Volkspartei auch mit der SPÖ im Gespräch.

Zu der Runde beigezogen wurde vom ÖVP-Verhandlungsteam neuerlich Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der damit erstmals in großer Runde seinen früheren Parteigefährten von der FPÖ gegenübersitzt.

18.12.2002 22:11