Küberl: Für Ausbau der Asylwerber-Rückkehrberatung

Franz Küberl erwartet sich von der künftigen Regierung eine Reform der Asylverfahren. Diese solle nach den Attributen "qualitätsvoll und rasch" gestaltet werden, erklärt er im APA-Interview. Gleichzeitig signalisiert Küberl Bereitschaft, die von der Caritas bereits betriebene Rückkehrberatung auszuweiten: "Da kann man schon noch mehr tun. Weil klar ist, dass bei weitem nicht alle, die zu uns kommen, auch hier bleiben können". Man müsse dafür sorgen, dass "auch in heiklen Situationen die Menschenwürde gewahrt bleibt".

Notwendig sei jedenfalls eine entsprechende Betreuung der Flüchtlinge: "Wenn Leute kommen, gibt es keine Alternative dazu, sie aus menschlichen Gründen unterzubringen". Illegalität und Obdachlosigkeit seien "nichts, was man sich wünschen soll". Auch warnt Küberl vor einem zu restriktiven Vorgehen: "Wir wissen nicht, ob das Christkind überhaupt nach Europa kommen würde. Wir wissen nicht, ob Schengen es erlauben würde, dass jemand aus Palästina einreist."

Überhaupt abgelehnt wird von Küberl der oft verwendete Terminus "Wirtschaftsflüchtling", für den Caritas-Präsidenten "ein Unwort". Vielmehr handle es sich um "Armutsflüchtlinge". Diese hätten zwar nicht automatisch den Anspruch auf einen Flüchtlingsstatus, die meisten seien "aber trotzdem arme Leute".

Unabhängig davon, wie die künftige Regierung aussieht, wünscht sich Küberl "eine gewisse positive Außerstreitstellung in Asyl- und Ausländerfragen". Dabei geht es ihm vor allem um eine bessere Integration von Ausländern. Dies sei "ein komplexer und schwieriger Vorgang und kein Honiglecken". Trotzdem müsse man die Sache angehen, z.B. durch einen verstärkten Zugang zur Demokratie, fordert der Caritas-Präsident die Einführung von "vernünftigen Formen des Wahlrechts" für Zuwanderer.

Am Arbeitsmarkt erwartet sich Küberl von der nächsten Regierung soziale Maßnahmen. Vor allem spricht er sich dafür aus, im Pflegebereich entsprechende finanzielle Unterstützungen zuzusichern. Auch in diesem Zusammenhang plädiert der Caritas-Präsident für die Einführung einer "bedarfsorienten Grundsicherung". Wenn man in der Gesellschaft zur Erkenntnis komme, dass nicht alle am Arbeitsmarkt benötigt würden, "dann muss man den Leuten gegenüber so fair sein, dass sie so etwas wie ein Existenminimum haben". Lieber wäre ihm freilich, den Menschen entsprechende Beschäftigung zukommen zu lassen. Dabei müsse man bei der Aufteilung der Arbeitszeit "einiges experimentieren".