Generalstreik in Portugal legt Verkehr & Fabriken lahm

Ein landesweiter Generalstreik hat am Dienstag den öffentlichen Nahverkehr in Portugal und mehrere Fabriken lahm gelegt. Auch das Volkswagen-Werk in Palmela wurde nach Gewerkschaftsangaben bestreikt. Die Fabrik ist die größte Einzelinvestition eines ausländischen Unternehmens. Schulen, Krankenhäuser und Behörden waren ebenfalls von der Aktion betroffen.

Bereits am Montag hatten Arbeiter der beiden größten Ölraffinerien des Landes sowie der Eisenbahn ihre Arbeit niedergelegt. Sie setzten ihre Protestaktion am Dienstag fort. Erwartet wurde zudem, dass der Streik sich auf Portugals wichtigste Exportindustrien, die Textil- und Schuhproduktion, auswirken werde. Auch Zeitungen und Rundfunkanstalten könnten nach Ansicht von Beobachtern von dem Streik betroffen sein.

Mit der Aktion protestierten Arbeiter und Staatsbedienstete gegen die Sparpolitik der Mitte-Rechts-Regierung und gegen deren Pläne, den Kündigungsschutz zu lockern. Zudem will die Regierung unter Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso Arbeitgebern erleichtern, Angestellte zu versetzen. Die Regierung betrachtet die Arbeitsmarktreformen nach eigenen Angaben als Teil eines entscheidenden Maßnahmenpakets, mit dem die kränkelnde Wirtschaft angekurbelt werden solle.

Zu dem eintägigen Generalstreik hatte der Gewerkschaftsverband CGTP aufgerufen, der 800.000 Mitglieder vertritt. Die Gewerkschafter zeigten sich zufrieden mit dem Verlauf der Aktion. Einer vorläufigen Bilanz zufolge sei ein hoher Anteil der Arbeiter und Staatsbediensteten dem Aufruf gefolgt, sagte ein CGTP-Sprecher. So seien im Volkswagen-Werk in Palmela 88 Prozent der Arbeiter nicht zur Frühschicht erschienen. Ein Werkssprecher war für eine Stellungnahme vorerst nicht zu erreichen.

In Portugals Hauptstadt Lissabon kam der Nahverkehr am Dienstag vollständig zum Erliegen. Das führte zu langen Staus auf den Autobahnen, weil Pendler auf Privatwagen umstiegen. Bereits im vergangenen Monat hatten Staatsbedienstete ihre Arbeit niedergelegt und damit ihren ersten Generalstreik seit 10 Jahren begangen.