Bewertung des Irak-Berichts kommende Woche

Der Chef der UNO-Waffeninspektoren, Hans Blix, erwartet, in der kommenden Woche eine erste Bewertung des irakischen Rüstungsberichts vornehmen zu können. Bis Montag werde eine gekürzte Fassung des Dossiers allen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates zugänglich gemacht, sagte Blix am Dienstag nach einem Treffen mit Mitgliedern des Gremiums und UNO-Generalsekretär Kofi Annan. Norwegen und Syrien hatten kritisiert, dass die USA bereits vorab eine vollständige Kopie des irakischen Berichts erhalten hatten.

Die USA gaben den Bericht an die vier anderen ständigen Ratsmitglieder weiter. Annan räumte zwar ein, dass das Vorgehen der USA im Sicherheitsrat auf Kritik gestoßen sei. Er wies jedoch Vorwürfe zurück, die UNO habe sich in der Frage wie eine Marionette der USA verhalten.

Nur die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (neben den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China) verfügen über eine vollständige Kopie des knapp 12.000 Seiten umfassenden Berichts. Die übrigen Mitglieder des Gremiums sollen eine gekürzte Fassung erhalten. Gestrichen werden sollen darin Informationen, bei denen es um die Weiterverbreitung von Know-how zur Herstellung verbotener Waffen handeln könnte. Als lächerlich wies das US-Präsidialamt irakische Vorwürfe zurück, die UNO zur frühzeitigen Herausgabe des Berichts gedrängt zu haben, um einen Vorwand für einen Angriff zu finden.

Annan sagte, die Entscheidung über die Herausgabe des Berichts sei zwar richtig gewesen, "aber die Herangehensweise sowie Stil und Form waren falsch". Er hoffe, dass sich so etwas nicht wiederhole. Der Herausgabe des Berichts war nach Angaben von Diplomaten eine intensive US-Lobby-Kampagne vorausgegangen.

Der Sicherheitsrat hatte dem Irak im November auferlegt, eine Aufstellung seiner Waffenprogramme sowie jener Güter zu erstellen, die sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden können. Die USA werfen Irak vor, verbotenerweise über Massenvernichtungswaffen zu verfügen und sind bereit in dieser Frage auch in einen Krieg gegen den Golfstaat zu ziehen. Sie bekräftigten am Dienstag ihre Strategie, notfalls auch Atomwaffen einzusetzen, wenn diese Waffen gegen die USA oder deren Verbündete eingesetzt würden.