Skinhead-Demo in Vorarlberg untersagt

Eine für Samstagnachmittag in Bregenz von der Neonazi-Gruppe Blood & Honour angemeldete Skinhead-Demonstration wurde untersagt. Für den Fall, dass der Marsch dennoch abgehalten wird, wurden Polizeikräfte aus Salzburg und Tirol angefordert.

Die Sicherheitsdirektion Vorarlberg berufe sich dabei auf Paragraf 6 des Versammlungsgesetz, wie der Vorarlberger Sicherheitsdirektor Elmar Marent und der neue Leriter des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismus, Hanspeter Ludescher, in einem kurzfristig anberaumten Mediengespräch in der Sicherheitsdirektion bekannt gaben.

Verbot allein reicht nicht
Mit dem Verbot allein ist es nicht getan, meint Marent. Deshalb wird vermehrte Polizeipräsenz versuchen, illegale Neonazi-Aufmärsche zu verhindern. "Weil Vorarlberg nciht zum Tummelplatz der neonazistischen Szene werden darf."

In Absprache mit Polizei und Zoll in Bayern, Baden-Württemberg sowie in den Nachbarländern Schweiz und Liechtenstein wurden strenge Grenzkontrollen vereinbart, um die mögliche Einreise von Neonazis zu unterbinden. Weil nicht sicher sei, dass womöglich trotz Verbot eine illegale und nicht genehmigte Skinhead-Veranstaltung stattfindet, werden in der Landeshauptstadt massive Sicherheitsvorkehrungen getroffen.

Marent hat von der Bundespolizeidirektion Salzburg zur Unterstützung der zahlenmäßig nicht ausreichenden Vorarlberger Gendarmeriekräfte zwei Züge Polizei (50 bis 60 Mann) angefordert. Außerdem stehen acht bis zwölf Spezialisten von der Kobra West, Innsbruck, für den Ernstfall zur Verfügung.