Kanzler auf Brautschau

Schüssels Rot-Rein-Plan: Wie Schüssel die SPÖ ins Koalitionsbett locken will. Und wer ihm dabei hilft. Sein Neuer Trick: Wenn keiner mit ihm will, kommt Kabinett der „hellsten Köpfe“.

Für den einen war der Dienstagvormittag „ein guter Beginn“. Für den anderen verlief er hingegen enttäuschend – Alfred Gusenbauer hätte sich „mehr erwartet“. Mehr war in Woche II nach der Wahl aus Sicht der ÖVP nicht drin, denn Bundeskanzler Wolfgang Schüssel setzt nach seinem Wahlsieg jetzt einmal auf Zeit. Aus gutem Grund: Trotz aller Trümpfe, die er seit dem 24. November in der Hand hält – egal welche Regierung kommt, sie ist jedenfalls eine schwarz dominierte –, hat sich in das ÖVP-Drehbuch ein Schönheitsfehler eingeschlichen:

Der Kanzler will angeblich mit allen. Aber: Keiner will mit Schüssel. Bis auf Widerruf zumindest.

Nabelschau der Partner
Die Ausgangssituation ist für Schüssel nicht einfach. Gespannt lässt sich der Kanzler täglich berichten, was sich aktuell etwa auf blauer Front abspielt. Dass sich die Berichtslage permanent ändert – Stichwörter: Haider fort; Haider da; Haupt weg; Haupt da –, steigert nicht gerade Schüssels Lust auf eine Neuauflage von Schwarz-Blau.

Die Grünen indes, inzwischen um ein Mandat reicher, brüten intern über ihrem Oppositionsbeschluss. Alexander Van der Bellen setzt im Wissen um die innerparteiliche Befindlichkeit auf die bewährte Mikado-Tak-tik: Wer sich als Erster bewegt (Festlegung auf Regierung oder nicht), hat schon verloren. Er wartet also ab, um der Partei ein grünes Knittelfeld zu ersparen.

Und Schüssels wahrscheinlichster Koalitionspartner, die SPÖ, steht in der Frage „Koalition ja oder nein?“ bereits vor einer Zerreißprobe: Die Vorstellung, für weitere vier Jahre auf der harten Oppositionsbank Platz zu nehmen und vielleicht gar wie der einstige Koalitionspartner ÖVP 16 Jahre dort verharren zu müssen, ist für zahlreiche Genossen äußerst unattraktiv.

Wolfgang allein zuhause
So steht bis Weihnachten nur ein Film auf dem Programm: Wolfgang allein am Ballhausplatz. Der Kanzler freilich subtitelt: „Alle Optionen offen“.

Doch der schwarze Druck auf die SPÖ wird steigen, je länger sich die Regierungsverhandlungen ziehen. Namhafte ÖVP-Spitzenpolitiker sind vor einer Wiederauflage von Schwarz-Blau gefeit und setzen alles daran, die SPÖ nach knapp drei Jahren getrennt von Tisch und Bett wieder für sich zu gewinnen.

Melancholie in Rot
Die prononciertesten Querverbinder für Schwarz-Rot sind Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll („Wir brauchen eine stabile Regierungsmehrheit“) und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl („Ich würde es bedauern, wenn die SPÖ in Opposition geht“). Bis auf die Steiermark und das westliche Vorarlberg – Waltraud Klasnics Mannschaft favorisiert nach wie vor Schwarz-Blau, und die Vorarlberger bevorzugen Schwarz-Grün – sind fast alle mächtigen Landeshauptmänner auf ein neues Bündnis mit Rot eingeschwenkt.

Auch Schüssels Wirtschaftsflügel rückt bereits von der Kanzler-Vorgabe „Alle Optionen offen halten“ ab. Wirtschaftskammergeneral Reinhold Mitterlehner erklärt: „Die Wirtschaft steht für eine breite Mehrheit und stabile Verhältnisse. Wenn Inhalte und Spielregeln stimmen, ist Schwarz-Rot vorstellbar.“

Die ÖVP-Großkoalitionäre fürchten jedoch ein vorzeitiges Scheitern der schwarz-roten Gespräche. Weil schon das Dienstag-Gespräch suboptimal verlief, ist das nächste Treffen zeitlich recht spät anberaumt worden: voraussichtlich erst nach dem 15. Dezember. Fröhliche Weihnachten!

Sozialpartner müssen ran
Die deutliche Verzögerung hat einen Grund: Der Kanzler lässt im Hintergrund die Sozialpartner ans Werk. Als geeichter Wirtschaftsbündler vertraut Schüssel dem Modell der Sozialpartnerschaft, jetzt sollen sie die heißen Verhandlungskartoffeln aus dem Feuer holen.

Zwei dieser Treffen, bei denen es um zwei heiße Koalitionseisen ging, haben in aller Heimlichkeit bereits stattgefunden: Arbeitsmarkt und Pensionen.

B. Blumencron, H. Wachter

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