Couchepin neuer Schweizer Bundespräsident

Das Schweizer Bundesparlament hat am Mittwoch in Bern Wirtschaftsminister Pascal Couchepin zum Bundespräsidenten für das Jahr 2003 gewählt. Die Vereinigte Bundesversammlung - Nationalrat und Ständerat - wählte den 60-jährigen Walliser Freisinnigen mit 166 Stimmen zum Nachfolger von Bundespräsident Kaspar Villiger. Zuvor wurde im fünften Wahlgang die Sozialdemokratin Micheline Calmy-Rey zum neuen Mitglied des Bundesrates gewählt.

Bei der Wahl zum Bundespräsidenten waren von 240 Stimmzetteln 18 leer und elf ungültig. Bei 211 gültigen Stimmen betrug die erforderliche absolute Mehrheit 106 Stimmen. Verteidigungsminister Samuel Schmid (SVP) erhielt 27 Stimmen.

Neues Mitglied des Bundesrates
Das Schweizer Bundesparlament hatte zuvor im fünften Wahlgang die Sozialdemokratin Micheline Calmy-Rey zum neuen Mitglied des Bundesrates gewählt. Die 57-jährige Genfer Finanzdirektorin erhielt 131 von 199 gültigen Stimmen der National- und Ständeräte.

In der siebenköpfigen Kollegialregierung tritt sie die Nachfolge ihrer zurückgetretenen Parteifreundin Ruth Dreifuss an, die das Innenressort geleitet hatte.

Calmy-Reys sozialdemokratische Mitbewerberin, die 55-jährige Freiburger Gesundheits- und Sozialfürsorge-Direktorin Ruth Lüthi, erhielt 68 Stimmen. Der "Sprengkandidat" der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP), der Zürcher Nationalrat Toni Bortoluzzi, war im vierten Wahlgang mit 59 Stimmen ausgeschieden. Daraufhin hatte die SVP-Fraktion in der Bundesversammlung beschlossen, leere Stimmzettel abzugeben.

Damit hat die Schweizerische Volkspartei ihren Versuch, die "Zauberformel" zu Fall zu bringen, aufgegeben, nach der sie seit 1959 nur mit einem Minister in der Regierung vertreten ist. Sozialdemokraten, Freisinnige und Christdemokraten stellen hingegen je zwei Bundesräte. Die SVP war aus den Nationalratswahlen 1999 knapp als stimmenstärkste Partei hervorgegangen.