Van der Bellen hat nach "Sondierung" Lust auf mehr!

Die Sondierung ÖVP-Grüne: Van der Bellen ist nach 4 Stunden Gespräch äußerst zufrieden. Und er gestand, er hätte "Lust" auf mehr! Vor Beginn der Runde war er nicht so optimistisch. Auf die Frage, ob er sich wie eine Braut, die sich nicht traut, fühle, meinte er lakonisch: "Manche Bilder waren recht lustig." Schüssel sagte danach: "Das Interesse an der Fortführung der Gespräche oder Verhandlungen hat sich verdichet." Und weiter: "Einerseits ist es sehr spannend, andererseits kann es auch eine sehr belastende Geschichte sein".

Nach dem Gespräch meinte Van der Bellen, dass die "Lust" auf kommende Gespräche nicht ab-, sondern eher zugenommen habe. "Es ist interessanter geworden, als es vor einer Woche war." Ob man tatsächlich in Koalitionsverhandlungen eintreten werde, könne man allerdings noch nicht sagen. Gespießt habe es sich bei prozeduralen Fragen, wobei man vor allem mit den Parallel-Verhandlungen mit der FPÖ Schwierigkeiten habe.

Van der Bellen sprach von einem "langen, intensiven und interessanten Gespräch". Man habe verschiedene inhaltliche Bereiche zumindest gestreift. Bei den formalen Fragen über die weitere Vorgangsweise sei man sich aber nicht näher gekommen. "Merkwürdig" sei für die Grünen, dass die Volkspartei gleichzeitig mit der SPÖ und vor allem mit der FPÖ Gespräche führe. Für die Grünen ergebe sich die Frage, ob es "beliebig für die künftige Politik" sei, ob man sich mit der SPÖ oder mit den Grünen einige. Diese Frage müsse früher oder später geklärt werden. Parallel-Gespräche seien ok, Parallel-Verhandlungen würden hingegen nicht in Frage kommen.

Die Grünen würden das erste Gespräch als eine Art Fact-Finding sehen, wo es um das Ausloten des Status quo gehe. Zur Perspektive einer schwarz-grünen Regierung könne man noch nicht wirklich mehr sagen als vor dem Gespräch. Die Situation sei mittlerweile aber interessanter geworden als noch vor einer Woche. Bevor man in Regierungsverhandlungen eintreten könne, müsse er auch noch die Parteigremien informieren und dort die weitere Vorgangsweise abklären, sagte Van der Bellen.

Inhaltlich sei eine Reihe von Themen angesprochen worden. So bestehe beispielsweise bei der Umweltpolitik Einigkeit, dass eine Klimaschutzoffensive angegangen werden müsse. Unterschiedliche Positionen gebe es hier freilich im Detail. Diskutiert habe man auch die Haltung der ÖVP zum so genannten Gender Mainstreaming, also zur Gleichstellung der Frauen auf allen Ebenen. Angesprochen seien auch die Bereiche Europapolitik, Entwicklung der EU und Sicherheitspolitik worden. Wobei im Gespräch auch wieder klar geworden sei, dass man in der Frage der Beschaffung von Abfangjägern und der Abschaffung der Studiengebühren weiter unterschiedliche Standpunkte einnehme. "Eine große Rolle" hätten die Bereiche Gesundheitspolitik, Integration und Bildungspolitik gespielt.

Eine weitere Gesprächsrunde sei für die Wochen zwischen dem 15. und 20. Dezember vereinbart worden.