ÖVP-Vize Gehrer: Schwarz-Blau nicht mit Haider!

Noch mal Schwarz-Blau? ÖVP-Vize Elisabeth Gehrer stellte Dienstag Abend in der "ZiB 2" dafür eine wichtige Bedingung: Nicht mit Jörg Haider! Der Kärntner LH müsste sich zuvor endgültig aus der Bundespolitik zurückgezogen haben. Und auch die anderen beiden potentiellen Koalitionspartner hätten noch "interne Klärungen" vor sich.

Abwartend zeigte sich die bezüglich der künftigen Koalitionsvariante. Nach dem heutigen ersten Gespräch mit der SPÖ sei klar, diese brauche noch einen gewissen internen Klärungsprozess, ob man inhaltlich in substanzielle Gespräche eintreten wolle.

Seitens der ÖVP seien Arbeitsgruppen zu den wichtigsten Reformthemen - von Arbeitsmarktfragen bis zur Sozialpolitik - vorgeschlagen worden. Die FPÖ müsse bei ihrem außerordentlichen Parteitag am Wochenende in Salzburg ihre innere Linie festlegen. Und die Grünen müssten ebenfalls klären, ob sie bereit wären, Regierungsverantwortung zu übernehmen,.

Klar machte Gehrer in dem Interview: eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen werde es nur geben, wenn gewährleistet sei, dass nicht Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider die Fäden ziehe. Das habe man schon gehabt und das "ist schief gegangen", so Gehrer. Schließlich brauche man Stabilität. Ratschläge wollte Gehrer der FPÖ keine geben - schließlich seien Ratschläge von außen immer auch Schläge.

Zu ihrer persönlichen Zukunft sagte Gehrer, sie wolle auch in dieser Legislaturperiode Bildungsministerin bleiben.