Neue Haider-Theorie: EU befahl Ende von Scharz-Blau

Neue Verschwörungstheorien aus dem Süden Österreichs! Jörg Haider, Kärntens LH, meinte kurz vor der Wahl, den Totengräber von Schwarz-Blau in Brüssel gefunden zu haben - die EU nämlich. Per "Kommandoausgabe" sei die Koalition beendet worden. Wie das rechtlich vor sich gegangen sein soll, bleibt der studierte Jurist jedoch schuldig.

Laut Haider versuche die EU, "alle so genannten rechtsdemokratischen Bewegungen möglichst schnell aus der Verantwortung hinauszudrängen". In einem in der neuen Ausgabe der FPÖ-nahen Zeitschrift "Zur Zeit" veröffentlichten Interview verwies der FPÖ-Altobmann auf "dieselbe Situation in Holland, wo man auch unter abenteuerlichen Umständen die Koalition von Brüssel aus torpediert hat, um die Bewegung von Pim Fortuyn wieder aus der Regierung hinauszubringen".

"Sonderbare" Umstände des Regierungsendes
Der Niedergang der freiheitlichen Regierungsbeteiligung sei "unter sonderbaren Umständen und Aspekten des Verrats aus den eigenen Reihen" vor sich gegangen, so Haider. "Und es werden sich jene nur mehr halten können, die sich sehr stark an das geltende System anpassen und nicht mehr sonderlich auffallen. Das gilt auch für Italien, wo der Anpassungsprozess der Lega Nord und Alleanza Nazionale an das System vorangehen wird, weil wahrscheinlich auch von Seiten der Brüsseler Zentrale und der dortigen Machtzentren mit sehr viel Geld und sehr viel politischer Überzeugungsarbeit der Versuch gemacht wird, diese politischen Bewegungen der rechten Mitte ein für alle Mal zu erledigen."

Rot-Schwarz "gefährlicher" als Rot-Grün
Die Wiederherstellung der rot-schwarzen Koalition würde nach Auffassung Jörg Haiders "eine Rückkehr zum verfilzten Machtsystem" bedeuten, "wie es von den Freiheitlichen aufgebrochen wurde", und "eine Machtkonzentration, mit der eine gravierende Veränderung des Wahlrechts in Richtung eines Mehrheitswahlrechts verbunden sein wird", um in Zukunft den Aufstieg einer Partei wie der FPÖ unmöglich zu machen.