SP-Chef in FORMAT: Keine Koalition mit siegreicher VP

Nein, sicher nicht! Wenn die ÖVP bei der Wahl siegt, will der SPÖ-Chef keine Koalitionsgespräche führen. Das sagte Gusenbauer in einem FORMAT-Interview. Detailliert sind seine Vorstellungen für die rot-schwarze Koalition. Wenn es nach ihm geht, soll die neue Regierung im Jänner stehen.

In einem Interview mit dem am Donnerstag erscheinenden FORMAT spricht sich Alfred Gusenbauer für rasche Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen aus. Es sei sein Ziel, so Gusenbauer, "dass die neue Regierung mit Beginn 2003 startet." Detaillierte Vorstellungen hat der SPÖ-Spitzenkandidat für die Neuauflage einer rot-schwarzen Koalition. Gusenbauer: "Ich habe schon vor Monaten gesagt, dass es bei einer neuen Zusammenarbeit zwischen SPÖ und ÖVP nicht zu einem Rückfall in alte Zeiten kommen darf. Wenn, dann muss das eine neue Art des Arbeitens sein. Da kann es fünf, sechs zentrale Projekte, die Ankurbelung der Konjunktur, Reformen im Sozialbereich und natürlich die Budgets geben. Gesellschaftspolitische Maßnahmen die keine Auswirkungen auf das Budget haben, wie die Beseitigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen, können im Parlament frei debattiert werden."

Gusenbauer bekräftigt seinen Entschluß, als zweitstärkster in Opposition gehen zu wollen. Diese Entscheidung gelte nicht nur für ihn. Gusenbauer: "Natürlich für die ganze SPÖ, da weiß ich mich in sehr guter Unterstützung. Als Juniorpartner der ÖVP anzutreten, ist innerhalb meiner Partei außerhalb jeder Vorstellung." Koalitionsverhandlungen mit einer siegreichen ÖVP schließt Gusenbauer aus: "Bei der Machtversessenheit der ÖVP hat das keinen Sinn."

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