Mittwoch, 13. November 2002

NEWS deckt auf! 'Halbe-halbe' bei Rot-Grün

  • Geheimpapier listet die "Knackpunkte" auf: 50% Frauen in der
  • Regierung, SPÖ ist überheblich, Schwarz-Grün unwahrscheinlich

Das neue NEWS veröffentlicht in ein bisher geheim gehaltenes, parteiinternes Dokument der Grünen. Es beschäftigt sich ausführlich mit den Koalitionsoptionen nach der Wahl. Und sieht 'Halbe-halbe' bei Rot-Grün vor.

Zur Möglichkeit einer Koalition mit der SPÖ heißt es in dem Papier, das im grünen Bundesvorstand zirkuliert: "Ein großes Hindernis für eine Koalition mit der SPÖ stellt deren überhebliches Auftreten dar. Problematisch ist auch die innerparteiliche Schwäche der derzeitigen SPÖ-Führung, die ständig etwa von Bgm Häupl desavouiert wird."

Ein eigener Abschnitt in dem Dokument listet dann die "Knackpunkte" für eine Rot-Grüne Koalition auf. Die "Lobau-Autobahn" wird darin wörtlich als "Koalitionsfrage" bezeichnet. Die mutmaßlich größte Hürde in dem geheimen grünen "Knackpunkt-Papier": Die Forderung nach einer eine 50 Prozent Frauen-Quote in der Regierung. Die Freigabe weicher Drogen wird nicht unter den "Knackpunkten" angeführt.

Die Möglichkeit einer Schwarz-Grünen Koalition wird in dem Positionspapier der Grünen als "äußerst unwahrscheinlich" bewertet. "Eine Koalition ist nur nach einer grundsätzlichen Neuorientierung der ÖVP und einer Rückbesinnung auf christliche und soziale Grundwerte vorstellbar", heisst es. Auch für Schwarz-Grün sind Knackpunkte definiert. Die Aufzählung reicht vom Abfangjäger-Ankauf über Menschenrechts-Fragen bis hin zum LKW-Nachtfahrverbot.

Die ganze Story lesen Sie im neuen NEWS.

13.11.2002 13:19