Schweden: Weg frei für Euro-Abstimmung

Das Beratungsgremium der regierenden schwedischen Sozialdemokraten betrachtet die von der Parteileitung vorgegebenen Kriterien für einen Beitritt Schwedens zur Euro-Zone als erfüllt. Das gaben die Sozialdemokraten am Freitag nach den diesbezüglichen Beratungen auf ihrer Homepage bekannt. Damit ist der Weg für die Euro-Volksabstimmung frei. Voraussichtlich wird sie im Herbst 2003 stattfinden.

Die Entscheidung der Partei von Ministerpräsident Göran Persson bedeutet, dass der Weg für eine Volksabstimmung über einen Beitritt Schwedens zur Europäischen Währungsunion nun frei ist.

Euro-Volksabstimmung voraussichtlich im Herbst 2003
Die Volksabstimmung über die Einführung des Euro in Schweden dürfte damit, wie von mehreren führenden Sozialdemokraten in Aussicht gestellt, im Herbst kommenden Jahres stattfinden. Vor der Abstimmung innerhalb seiner Partei hatte sich Ministerpräsident Göran Persson noch am Samstagvormittag unsicher gezeigt. "Ich bin mir niemals über einen Parteibeschluss sicher, bevor er nicht gefasst ist", hatte Persson der Nachrichtenagentur TT gegenüber gemeint. Die Stimmung in seiner Partei schätzte er auf 60 zu 40 für einen EWU-Beitritt. Vor allem die Gewerkschaften haben sich in der Vergangenheit gegen die Einführung des Euro in Schweden gewandt.

In dem Beschluss vom Samstag nahmen die Sozialdemokraten Stellung zu jenen von der Parteiführung im März 2000 definierten Bedingungen für einen künftigen Beitritt Schwedens zur EWU. Bei diesen Punkten handelte es sich unter anderem um die Bedingung, die schwedischen Löhne dürften nicht schneller steigen als in den anderen EU-Ländern, außerdem müsse sich die schwedische Wirtschaft mit der übrigen EU im Gleichklang entwickeln. Das ist nach Meinung der Regierungspartei nun der Fall.