Wechsel in Chinas KP mit Wahl von Hu Jintao besiegelt

Mit der Wahl von Hu Jintao zum neuen Parteichef hat die Kommunistische Partei Chinas den Stabswechsel vollzogen. Der 59-jährige Hu wurde am Freitag in Peking vom Zentralkomitee zum Nachfolger von Jiang Zemin als Generalsekretär der KP gewählt. Die neue Führungsmannschaft um Hu umfasst insgesamt neun Mitglieder. Das Das Weiße Haus hat dem neuen Chef der Kommunistischen Partei gratuliert.

Jiang war zum Abschluss des 16. Parteitags der KP am Donnerstag als Parteichef abgetreten, er bleibt aber nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua Vorsitzender des Zentralen Militärkomitees und damit Oberbefehlshaber der Armee. Auf ihrem 16. Parteikongress hatte die KP die Öffnung der Partei für Privatunternehmer in die Parteistatuten aufgenommen.

Hu sagte in Peking bei der Vorstellung der neuen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros, der höchsten Instanz der Partei, der Führungswechsel habe "ein neues Kapitel für die Zukunft" eröffnet. Der frisch gekürte Parteichef pries bei der Zeremonie in der Großen Halle des Volkes den am Donnerstag zu Ende gegangenen 16. Parteitag als "einiges, triumphierendes und höchst fortschrittliches Treffen". Partei und Volk würden enger zusammenstehen und darauf hinarbeiten, die Reformen in China, die Öffnung und Modernisierung voran zu treiben, sagte Hu.

Es wird erwartet, dass Hu Jintao den 76-jährigen Jiang im kommenden März auch als Staatspräsident ablöst. Jiang wird nach Einschätzung von Beobachtern aber auch künftig im Hintergrund die politischen Fäden ziehen. Dafür spricht die Tatsache, dass er Chef des einflussreichen Zentralen Militärkomitees bleibt. Hu bleibt in diesem Gremium die Nummer zwei. Zahlreiche von Jiangs engen Vertrauten waren am Donnerstag bereits ins Zentralkomitee der Partei gewählt worden. Nach Angaben von Parteikennern sind fünf der neuen Mitglieder der Parteiführung klare Anhänger des scheidenden Parteichefs.

Nummer zwei an der Spitze der chinesischen KP ist künftig Wu Bangguo, Nummer drei Wen Jiabao, kündigte Hu in der live im Fernsehen übertragenen Vorstellung der neuen chinesischen Führung an. Wu, die Nummer zwei, gilt als Hauptanwärter auf das Amt des Parlamentspräsidenten. Wen dürfte im März die Nachfolge von Ministerpräsident Zhu Rongji antreten. Jia Qinglin, die Nummer vier in der Rangfolge der Parteiführung, ist ehemaliger Parteichef von Peking und Protégé des scheidenden Parteichefs Jiang.


Das Weiße Haus hat dem neuen Chef der Kommunistischen Partei Chinas, Hu Jintao, gratuliert. Die US-Regierung freue sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Führung in Peking, sagte der Sprecher von Präsident George W. Bush, Scott McClellan, am Freitag in Washington. Die "enge Zusammenarbeit" mit der chinesischen Führung werde auch in Zukunft die Themen Menschenrechte und Religionsfreiheit einschließen, betonte der Sprecher. Er kündigte eine Reise von Vize-Präsident Dick Cheney nach China für Anfang nächsten Jahres an.

Das neu gebildete Zentralkomitee wählte den im In- und Ausland wenig bekannten Hu am Freitag zum Abschluss des 16. Parteitags als Nachfolger von Jiang Zemin zum KP-Generalsekretär. Im März soll Hu vom 76-jährigen Jiang auch das Amt des Staatschefs übernehmen.