Grasser wollte für 2003 Bundesdefizit von 1,45 %

Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F) und Finanzstaatssekretär Alfred Finz (V) haben am Donnerstag erstmals Details aus ihrem Budgetentwurf für 2003 präsentiert, der aber nach dem Platzen der Regierung nicht mehr zur Anwendung kommt. Demnach hätte es bei Ausgaben von 60,21 Milliarden Euro und Einnahmen von 58 Milliarden Euro einen Abgang beim Defizit des Bundesbudgets von 2,21 Milliarden Euro oder 1,45 % des BIP (Bruttoinlandsprodukt) gegeben.

Diesen Berechnungen liegt laut Grasser die Annahme eines Wirtschaftswachstums von 2,2 Prozent zugrunde. Eingerechnet seien bereits Abschlüsse für Beamtengehälter und Pensionen, wobei aber keine Details bekannt gegeben wurden.

Das gesamtstaatliche Defizit (neben Bund noch Länder und Gemeinden) wird für 2003 auf ein Prozent des BIP geschätzt. Diesen Wert will die Regierung auch im Stabilitätsprogramm nach Brüssel melden. Den Ländern wird dabei ein über den österreichischen Stabilitätspakt hinaus gehender Spielraum gewährt. Ihr Überschuss hätte bei 0,45 Prozent des BIP liegen müssen, im Stabilitätspakt haben sie sich zu 0,75 Prozent verpflichtet.

2001 hatte es ja erstmals sogar einen leichten Überschuss mit plus 0,2 Prozent gegeben. Für 2002 wird - unter anderem aufgrund der Hochwasserkatastrophe - mit einem Abgang von 1,3 Prozent gerechnet. Dabei werden die Einnahmen für das heurige Jahr auf knapp unter 51 Milliarden Euro geschätzt, die Ausgaben auf etwas über 52 Milliarden Euro.