Schröder will heuer Signal für EU-Beitritt der Türkei

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder will noch in diesem Jahr ein "Signal" der Europäischen Union für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Türkei. Der EU-Gipfel von Kopenhagen im Dezember sei dafür der späteste Zeitpunkt, hieß es am Mittwoch in Regierungskreisen in Berlin. Die EU-Mitgliedschaft der Türkei ist wegen der geografischen Lage und Mängeln im demokratischen System des Landes sehr umstritten.

Die deutsche Regierung geht allerdings davon aus, dass eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU längst vorentschieden ist. Es handle sich jetzt nur noch darum, Ankara konkret zu sagen, wann die Beitrittsverhandlungen beginnen können. Auch die Türkei will von den Staats- und Regierungschefs der EU in Kopenhagen im Dezember einen Termin für den Beginn von Beitrittsverhandlungen genannt bekommen.

In der Türkei finden am 3. November Parlamentswahlen statt. Über die Türkei-Frage werden die EU-Spitzenvertreter auch bei ihrem Gipfel an diesem Donnerstag und Freitag in Brüssel sprechen. Dort werde es auf jeden Fall positive Signale an das Land geben wegen der inzwischen erreichten Fortschritte im Demokratisierungsprozess, hieß es in Berlin. Hauptthemen bei diesem Gipfel sind die Erweiterung der EU und der Streit um die Finanzierung der Agrarpolitik.