Italien: 1 Million Demonstranten, 5 AUA-Flüge fielen aus

Laut Gewerkschaft sind in Italien heute eine Million Menschen auf den Straßen: Sie demonstrieren in den Großstädten gegen die Regierung Berlusconi. auch in Rom, Mailand und Palermo. Im Turiner Hauptquartier der krisengeschüttelten Autogruppe Fiat, die vergangene Woche die Entlassung von 8.100 Personen angekündigt hat, wurde die Stadt von zwei Protestzügen mit 200.000 Demonstranten lahm gelegt. Flugpersonal und Eisenbahner werden bis 18.00 Uhr die Arbeit niederlegen. Auch Österreich ist betroffen: Fünf AUA-Flüge fielen aus, die ÖBB rechnen mit Einschränkungen.

Der Streik bei der Fluglinie Alitalia hatte am Freitag auch Auswirkungen auf Österreich. Laut Sprecher des Flughafens Schwechat, Hans Mayer, sind fünf Flüge ausgefallen. Die Abendmaschinen sollten wieder planmäßig starten, hieß es.

Der Flug nach Mailand-Malpensa um 7.15 Uhr wurde noch normal durchgeführt. Je zwei Flüge nach Rom und Mailand sowie die Destination Venedig mussten gestrichen werden. Probleme mit Reisenden habe es nicht gegeben, da der Ausstand schon länger angekündigt war. Wer dennoch ein Ticket für die Alitalia hatte, wurde auf eine andere Fluggesellschaft umgebucht.

Zug: Kleine Auswirkungen in Österreich
Wegen dem Eisenbahnerstreik wird es auch in Österreich zu kleineren Einschränkungen des Bahnverkehrs kommen. Wie die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) am Mittwoch mitteilten, ist insbesondere der Regionalverkehr zwischen Lienz und Innsbruck betroffen. Auf dieser Strecke werde Schienenersatzverkehr angeboten, so die ÖBB.

Bei der Südbahn, die über den Grenzübergang Tarvis führe, gebe es keinerlei Probleme. Bei der Route über den Brenner werden die Züge im Großen und Ganzen fahren, es könne jedoch zu leichten Verspätungen kommen. Der Eurocity fahre jedoch nur bis bzw. ab Innsbruck.

Gewerkschaft: 1 Million streiken
Zum zweiten Mal in diesem Jahr hat ein Generalstreik in Italien weite Teile des öffentlichen Lebens lahm gelegt. Museen und Bibliotheken blieben am Freitag geschlossen, Busse, Banken und Postämter boten nur einen stark eingeschränkten Service an. Aufgerufen zu dem Streik hatte der größte Gewerkschaftsverband des Landes, CGIL, um gegen die von der Regierung geplante Lockerung des Kündigungsschutzes zu protestieren.

Die zwei anderen großen Gewerkschaften unterstützten den Streik nicht. Die CGIL begründete den Streik damit, dass die Haushalts- und Steuerpolitik von Ministerpräsident Silvio Berlusconi Italiens Wirtschaftslage verschärfe und rund 280.000 Arbeitsplätze gefährde. In den vergangenen Wochen hatten italienische Firmen bekannt gegeben, 20.000 Arbeitsplätze zu streichen. Allein der angeschlagene Autokonzern Fiat plant mit 8.100 Arbeitern rund 20 Prozent seiner Angestellten zu entlassen.

280.000 Arbeitsplätze gefährdet
Landesweit sind nach Angaben der fast sechs Millionen Mitglieder umfassenden CGIL 120 Protestmärsche geplant. Auch in Krankenhäusern und Schulen wurde der Aufruf befolgt. Allerdings ging die staatliche Eisenbahn davon aus, dass bis zum Streikende am Abend etwa 60 Prozent der planmäßigen Züge verkehren. Im Nahverkehr legten die Bus- und Metrofahrer ihre Arbeit erst später nieder, so dass die Menschen ohne Probleme zur Arbeit kamen.

Im Turiner Hauptquartier der krisengeschüttelten Fiat wurde die Stadt von zwei Protestzügen lahm gelegt, an denen sich laut Gewerkschaften 200.000 Personen beteiligten. "Wir fordern von der Regierung einen Kurswechsel. Sie ist für den starken Niedergang der italienischen Wirtschaft verantwortlich. Die dramatische Krise der Autogruppe Fiat ist nur ein Beispiel der schwierigen Situation, in die Italien geraten ist", sagte CGIL-Chef Guglielmo Epifani, der in Turin eine Demonstration anführte.

Größerer Erfolg als am 16. April
Laut Epifani übertrifft der Erfolg des Generalstreiks am Freitag sogar jenen desjenigen Arbeitskampfes, der am 16. April gegen die von der Regierung Berlusconi geplante Aufweichung des Kündigungsschutzes ausgerufen worden war. "Die Italiener haben mit Überzeugung auf unseren Appell reagiert. Wir müssen der Regierung klar machen, dass eine Kehrtwende in der wirtschaftspolitischen Linie notwendig ist. Die Fiat-Krise mit der bevorstehenden Entlassungswelle beweist es", so Epifani, der vor einem Monat die Führung der CGIL übernommen hat.

Angst mobilisiert Arbeitnehmer
"Auf den Straßen demonstrieren Arbeitnehmer, die nicht mehr mit der Angst zusammenleben wollen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren", so der Chef der italienischen Altkommunisten, Fausto Bertinotti. Laut CGIL wurden die Fiat-Werke de facto lahm gelegt. Das Fiat-Management bestritt aber die Behauptungen der Gewerkschaften. Nur 26 Prozent des Personals habe sich der Protestaktion angeschlossen, hieß es aus Turin.

Mit dem Generalstreik will die CGIL auch das flaue Wirtschaftswachstum in Italien anprangern. "In keinem anderen EU-Land ist die Kluft zwischen den wirtschaftlichen Zielen, die sich die Regierung gesetzt hat, und dem realen Wachstum so groß. Die italienische Wirtschaft wird bis Jahresende viel weniger als um ein Prozent gewachsen sein", so Epifani.

Im April hatte ein Generalstreik, dem sich alle großen Gewerkschaften Italiens angeschlossen hatten, das Land einen Tag lahm gelegt. Es war der erste Generalstreik seit 20 Jahren und hatte zu Verhandlungen zwischen der Regierung und den Gewerkschaften über die geplante Lockerung des Kündigungsschutzes geführt.

Schon einige Tage zuvor hatte die Fluggesellschaft Alitalia angekündigt, am Freitag 275 Flüge zu streichen. Die staatliche Eisenbahn sagte mehr als 100 Fahrten ab. In Rom wurden die Polizeipatrouillen für die erwarteten Kundgebungen und Protestmärsche verstärkt, Hubschrauber kreisten über der Stadt. Zwei U-Bahn-Linien stellten den Betrieb ganz ein.