Beitrittsländer: 52 % Zustimmung zu EU-Mitgliedschaft

Mit dem Näherrücken der EU-Mitgliedschaft wächst unter der Bevölkerung in den Beitrittsstaaten die kritische Haltung. In den zehn Staaten, die 2004 der EU beitreten sollen, liegt die Unterstützung nach der am Freitag veröffentlichten neuesten Untersuchung von Eurobarometer bei 52 Prozent. Nimmt man jedoch die drei Kandidatenländer Bulgarien und Rumänien, die 2007 der EU beitreten wollen, und die Türkei, für die es nicht einmal noch ein Datum für einen Verhandlungsbeginn gibt, hinzu, so steigt die durchschnittliche Zustimmung auf 60 Prozent.

In mehreren der zehn Beitrittsstaaten 2004 (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern) ergab die im Untersuchung eine deutliche Verschlechterung der Haltung zur EU gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl jener, die den Beitritt zur Union negativ beurteilen, stieg von 2001 bis 2002 in Polen von elf auf 22 Prozent, in Lettland von 17 auf 24 Prozent, in Estland von 14 auf 20, in Slowenien von elf auf 17 Prozent und in Tschechien von neun auf 14 Prozent. In Ungarn, der Slowakei und Zypern wuchs dagegen die Zustimmung.

Dennoch sind die Befürworter eines EU-Beitritts in allen zehn Staaten weiterhin in der Mehrheit, am stärksten in Ungarn mit 65 Prozent (2001: 60 Prozent), gefolgt von der Slowakei mit 61 Prozent (2001: 58 Prozent), Zypern mit 53 Prozent (2001: 51 Prozent) und Polen mit 52 Prozent (2001: 51 Prozent). Keine absolute Mehrheit ergab die Untersuchung für Tschechien mit einer Zustimmung von 43 Prozent (2001: 46 Prozent), Litauen mit 42 Prozent (2001: 41 Prozent) und Slowenien mit 41 Prozent (2001: 41 Prozent). In Malta stehen 38 Prozent Befürworter 24 Prozent Gegnern entgegen, in Estland lautet das Verhältnis 35 zu 20, in Lettland 32 zu 24. In diesem Land ist von 2001 bis 2002 sowohl die Zahl der EU-Anhänger gesunken als auch die Gruppe der Gegner größer geworden.

Dagegen haben Bulgarien, Rumänien und die Türkei wesentlich höhere Zustimmungsraten zu einem EU-Beitritt. In Rumänien beträgt sie 77 Prozent (2001: 80 Prozent), in Bulgarien 64 Prozent (2001: 74 Prozent) und in der Türkei 65 Prozent (2001: 59 Prozent). In diesen Ländern sind auch die Erwartungen am höchsten: 76 Prozent der Rumänen, 71 Prozent der Türkei und 66 Prozent der Bulgaren rechnen damit, dass ihr Land von der EU-Mitgliedschaft profitieren wird. Der Schnitt der zehn Beitrittsstaaten 2004 liegt dagegen mit 54 Prozent positiven und 23 Prozent negativen Erwartungen deutlich geringer.

Auffällig ist, dass aber in den kommenden Volksabstimmungen deutlich mehr Menschen für den EU-Beitritt stimmen wollen, als die Zustimmung liegt. Im Durchschnitt der zehn Beitrittsstaaten 2004 wollen 57 Prozent mit Ja votieren, 20 Prozent mit Nein, und zwölf Prozent wollen der Abstimmung fern bleiben. Am stärksten sind die Ja-Stimmen in Ungarn mit 74 Prozent (2001: 70 Prozent), der Slowakei mit 69 Prozent (2001: 66 Prozent) und Zypern mit 65 Prozent (2001: 62 Prozent). In Slowenien ist die Zahl der Ja-Stimmen mit 56 Prozent gleich geblieben, die Zahl der Nein-Wähler stieg aber von 22 Prozent auf 28 Prozent. Am geringsten sind die Unterschiede in Lettland mit 42 Ja- zu 37 Nein-Stimmen, in Malta mit 42 zu 34 und in Polen mit 53 zu 24.

Vergleicht man die Untersuchung der 13 Kandidatenstaaten mit der im selben Zeitraum durchgeführten Befragung in den heutigen EU-Mitgliedsstaaten, so fällt auf, dass sich die Stimmung in den zehn Beitrittsländern 2004 immer mehr jener in den EU-15 angleicht. Nur ein Beispiel: Liegt die Zustimmung unter den Zehn für den EU-Beitritt bei 52 Prozent, so befürworten auf der anderen Seite derzeit 53 Prozent in den bisherigen EU-Staaten die Erweiterung.

(Für die Untersuchung wurden im Zeitraum von März bis April 2002 insgesamt 14.000 Menschen in den 13 Kandidatenstaaten mit standartisierten Fragebögen befragt.)