Sonntag, 13. Oktober 2002

Jugoslawiens Außenminister gg sofortige Wiederholung

  • Svilanovic fordert Nachdenkpause

Der jugoslawische Außenminister Goran Svilanovic hat sich gegen eine sofortige Wiederholung der serbischen Präsidentschaftswahl ausgesprochen und eine "Nachdenkpause" sowie politische Verhandlungen gefordert. Nach inoffiziellen Ergebnissen betrug die Beteiligung an der Stichwahl nur 45,5 Prozent. Daher wird laut Gesetz eine Wiederholung nötig.

Gegenüber dem TV-Sender "B-92" sagte Svilanovic, dass eine sofortige Neuauflage nicht gut wäre. "Vielleicht wäre es besser, politische Verhandlungen über ein neues Wahlgesetz aufzunehmen und danach die Wahlen abzuhalten, auch wenn dazu mehrere Monate gebraucht werden". Der jugoslawische Außenminister hält es auch für möglich, die Präsidentschaftswahl erst nach der Verabschiedung einer neuen serbischen Verfassung abzuhalten. "Dies bedeutet, dass die neue Wahl in sechs bis zwölf Monaten stattfinden würde."

Cedomir Jovanovic von der Demokratischen Partie (DS) wies gegenüber demselben Sender allerdings auf die Notwendigkeit hin, die Neuauflage 30 Tage vor dem Ablauf der Amtszeit des aktuellen Präsidenten abzuhalten. In diesem Fall müsste die Wahl spätestens am 5. Dezember stattfinden. Dies bedeutet laut Jovanovic, dass die Ausschreibung bereits kommende Woche erfolgen müsste.

13.10.2002 22:45