Schröder und Fischer zu Besuch bei Chirac

Deutschlands Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer sind am Montagabend zur Vorbereitung der geplanten EU-Erweiterung in Paris mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac zusammengetroffen. Vor dem entscheidenden EU-Gipfel in Brüssel Ende der kommenden Woche will die deutsche Regierung nach Angaben von Diplomaten Vereinbarungen über die Kürzung der Agrarhilfen erreichen. Paris ist an einer Fortschreibung der Subventionen interessiert.

Bei der Erweiterung der EU um zehn Mitglieder würde das ab 2004 den Bundeshaushalt mit Milliardenbeträgen belasten. An dem Arbeitsessen im Elysee-Palast nahm auch der französische Außenminister Dominique de Villepin Teil.

Die Regierungen in Paris und Berlin betonen regelmäßig, dass die deutsch-französischen Beziehungen Motor für die europäische Integration sind. Allerdings traten beim EU-Gipfel in Nizza Ende 2000 erhebliche Meinungsverschiedenheiten offenbar. Um diese auszuräumen, wurden informelle Gipfel vereinbart. Das Gespräch im Elysee-Palast ist bereits das neunte Treffen in diesem so genannten Blaesheim-Prozess. Zu den Themen des Gipfelgesprächs gehört auch der 40. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages am 22. Jänner 2003. Durch eine Reihe neuer Initiativen wollen die Regierungen aus diesem Anlass den bilateralen Beziehungen wieder mehr Schwung verleihen.