Mugabe löst Regierung in Simbabwe auf

Der autoritär regierende Präsident Simbabwes, Robert Mugabe (78), hat seine Regierung aufgelöst. Der Staatschef will am kommenden Wochenende ein neues Kabinett zusammenstellen, das am Montag vereidigt werden soll. Seit seinem umstrittenen Wahlsieg im März hat Mugabe sein Kabinett nicht umgebildet. Beobachter hatten bereits für die Zeit nach seiner Vereidigung mit einem solchen Schritt gerechnet.

Der simbabwische Präsident Robert Mugabe hat sein Kabinett am Freitag mit Verspätung aufgelöst. Laut simbabwischer Verfassung muss das Kabinett binnen 30 Tagen nach einer Präsidentenwahl aufgelöst werden. Weil er sich nach der umstrittenen Abstimmung Anfang März nicht an diese Regel hielt, wurde Mugabe von der Opposition scharf kritisiert.

Mugabe hatte im März nach mehr als 20-jähriger autoritärer Herrschaft erneut die Präsidentschaftswahl gewonnen. Das Ergebnis von 56,2 Prozent für seine Partei ZANU-PF wurde aber von der Opposition und international als manipuliert angesehen. Der Commonwealth schloss Simbabwe aus Protest für ein Jahr aus.

Die jetzige Entwicklung wird von Beobachtern auch im Zusammenhang mit Mugabes Teilnahme am Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg gesehen, der an diesem Montag beginnt. Der seit 22 Jahren regierende Autokrat will dabei seine umstrittene Landreform als Modell präsentieren.

Hausgemachte Hungersnot
Der südafrikanische Staat kämpft mit einer akuten Hungersnot sowie einer schweren Wirtschaftskrise, nachdem Mugabes chaotische Landreform die meisten weißen Farmer zum Aufgeben ihrer Höfe zwang. Die vor zwei Jahren eingesetzte Welle von Enteignungen, die im benachbarten Südafrika mit zunehmender Sorge beobachtet wird, hatte vor kurzem ihren Höhepunkt in der Vertreibung von insgesamt 2.900 weißen Farmern erreicht. Südafrikas Öffentlichkeit befürchtet nun eine Überlagerung des Gipfels durch das Thema Simbabwe.

Die enteigneten Farmen werden meist an Günstlinge des Präsidenten abgegeben. Früher produzierten sie einen Überschuss, der die Bevölkerung ernährte. Heute arbeiten sie maximal für den Eigenbedarf der Bewirtschafter.