Offiziell: Mehr als 4 Mio. Deutsche im Juli ohne Arbeit

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juli wieder über die Marke von vier Millionen gestiegen. Bundesweit gab es 4.046.900 Arbeitslose, 191.100 mehr als vor einem Jahr und 92.600 mehr als vor einem Monat, wie die Bundesanstalt für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg erklärte. Die Arbeitslosenquote lag bei 9,7 Prozent. Der Vorstandsvorsitzenden der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, sagte, es herrsche eine nach wie von ungünstige konjunkturelle Tendenz.

In Westdeutschland zählten die Arbeitsämter 2.636.200 Stellenlose. Die Quote lag dort nun bei 7,8 Prozent. In Ostdeutschland waren 1.410.700 Menschen ohne Arbeitsplatz. Die Quote beträgt dort 18,0 Prozent.

Als Grund für den Anstieg nennt die Bundesanstalt der Zeitungsberichten zufolge vor allem, dass viele Jugendliche sich zwischen Schulabschluss und Ausbildungsbeginn arbeitslos gemeldet hätten.

Deutsche Regierung in Erklärungsnot
Eine Arbeitslosigkeit von mehr als vier Millionen Menschen im Juli hat die deutsche Bundesregierung knapp sieben Wochen vor der Wahl in Erklärungsnot gebracht. "Es sind keine erfreulichen, aber ehrliche Zahlen", sagte Arbeitsminister Walter Riester (SPD) am Mittwoch in Berlin. Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber sprach von einer "verheerenden Schlussbilanz" der Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Das Vertrauen der Menschen, dass SPD und Grüne den Aufschwung einleiten könnten, sei auf Null gefallen.

"Wir sind nicht so weit gekommen wie wir wollten, aber wir haben wichtige Schritte getan", sagte SPD-Generalsekretär Franz Müntefering. Anders als die Vorgängerregierung unter Helmut Kohl habe die SPD auf einen "ABM-Bluff" verzichtet. Die Union habe die Arbeitslosenstatistik kurz vor der Bundestagswahl 1998 mit kurzfristigen Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung manipuliert.

Stoiber nannte die steigende Arbeitslosigkeit das "Kernproblem unseres Landes" und kündigte an, für den Fall eines Wahlsiegs eine "Stimmungswende" erreichen zu wollen. Der Arbeitsmarkt müsse reformiert und der Mittelstand wieder "zum Motor des Aufschwungs" werden. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle bezeichnete die aktuellen Arbeitslosenzahlen als "Waterloo der Regierung Schröder". Es gebe jetzt fast genauso viele Arbeitslose wie im Juli 1998.