Taiwans Präsident will Unabhängigkeits-Referendum

Taiwans Präsident Chen Shui-bian hat überraschend eine Volksabstimmung über die Zukunft seines Landes gefordert und damit einen neuen Streit mit China riskiert. Nur die 23 Millionen Einwohner auf der Insel könnten über "Zukunft und Schicksal" von Taiwan entscheiden, sagte Chen am Samstag in einer Videokonferenz mit Unabhängigkeitsbefürwortern in Tokio.

Den Begriff "Unabhängigkeit" nannte der Parteichef der Demokratischen Fortschrittspartei DPP zwar nicht. Er betonte aber, Taiwan sei "weder Teil eines anderen Landes, noch eine Regionalregierung oder eine Provinz". China hatte erst in der vergangenen Woche seine Drohung erneuert, die in seinen Augen abtrünnige Provinz notfalls mit Gewalt einzunehmen.

Chen bezeichnete ein Referendum als grundlegendes Menschenrecht, das dem taiwanesischen Volk nicht entzogen werden dürfe. Vor seinem Wahlsieg im März vergangenen Jahres hatte Chen angesichts chinesischer Drohgebärden seine Forderung nach einer Volksabstimmung zunächst wieder aufgegeben.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die mit der kommunistischen Volksrepublik vereinigt werden soll. Peking warnte Taipeh wiederholt vor Unabhängigkeitsbestrebungen und drohte sogar mit Krieg. 1949 war die von den kommunistischen Truppen Mao Tse-Tungs geschlagene frühere Kuomintang-Regierung auf die Insel vor der chinesischen Südküste geflohen und hatte dort die "Republik China" ausgerufen.