Eurofighter: Pleiner gegen geringere Stückzahl

Generaltruppeninspektor Horst Pleiner warnt davor, weniger als die geplanten 24 Eurofighter-Abfangjäger anzuschaffen. "Wenn man weniger bekommt, reduziert sich das Einsatzspektrum" und es sei fraglich, ob eine Teilnahme der österreichischen Luftwaffe an internationalen Einsätzen möglich sei, so Pleiner im "profil". Vorteile sieht der Generaltruppeninspektor in einem NATO-Beitritt.

Unabhängig von der Abfangjäger-Beschaffung fordert Pleiner weitere Mittel für das Bundesheer: "Abgesehen von den Raten für die Abfangjäger brauchen wir rund 150 Millionen Euro extra." In Ministerratsbeschlüssen, so Pleiner, seien die Abgeltung der Kosten der Assistenzeinsätze in der Größenordnung von 40 Mio. Euro, eine Jahrestranche von rund 60 Mio. Euro für internationale Einsätze und noch versprochene Mittel aus dem Antiterrorpaket vorgesehen.

Im Zusammenhang mit der Rolle des Bundesheeres in der zukünftigen österreichischen Sicherheitspolitik sagt Pleiner: "Wir sehen uns jetzt eher als Instrument der Außenpolitik und weniger als Teil einer rein österreichischen Verteidigungspolitik, weil eine unmittelbare konventionelle Bedrohung Österreichs nicht gegeben ist." Laut Pleiner wäre der NATO-Beitritt Österreichs "ein logischer Schritt, vor allem politisch und wirtschaftlich, weniger militärisch." Militärisch würde Österreich indirekt bereits innerhalb des NATO-Systems mitleben. Die Bundesregierung forderte er auf, die Option NATO-Neitritt "nicht ganz aus den Augen zu verlieren". Pleiner: "Er könnte auch brauchbare Vorteile mit sich bringen."

Grüne fordern Aufklärung von Scheibner
Der grüne Wirtschaftssprecher Werner Kogler hat Verteidigungsminister Werner Scheibner aufgefordert, rasch die "Widersprüche beim Kauf der Eurofighter-Abfangjäger aufzuklären". Bisher sei die Anzahl von 24 Stück, wie sie in der Ausschreibung "unabdingbar verlangt wurde", mit den Notwendigkeiten der österreichischen Luftraumüberwachung argumentiert worden. Generaltruppeninspektor Horst Pleiner lasse aber nun "die Katze aus dem Sack und argumentiert die Notwendigkeit von 24 Stück mit internationalen Einsätzen. Diese Widerspruch ist äußerst aufklärungsbedürftig", so Kogler in einer Aussendung am Sonntag.