Portugal befürchtet bis zu 380 Mio. Euro Geldbuße

Nach der Einleitung eines Defizitverfahrens gegen Portugal durch die EU-Kommission befürchtet die Regierung in Lissabon im Extremfall eine Geldbuße von bis zu 380 Millionen Euro. "Die Lage ist ernst", gibt Finanzministerin Manuela Ferreira Leite zu. Die Strafe wird aber nur dann verhängt, wenn Portugal keine wirksamen Schritte gegen das Defizit setzt.

Die Folgen für das Land könnten schwerwiegend sein. "Wir müssen jetzt schnell handeln und die Glaubwürdigkeit wiederherstellen." Sie rief Parteien, Gewerkschaften und Arbeitnehmer deshalb zu einem "Sozialpakt" auf, um den Haushalt sanieren zu können.

Trotz allem gab sich die Ministerin aber optimistisch. "Das Defizitverfahren erschreckt uns nicht, denn eine Lösung ist möglich." Sie sei fest davon überzeugt, die Situation bereinigen zu können. In diesem Jahr sei ein Defizit von 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) weiter möglich. Einzelheiten über die zu treffenden Maßnahmen nannte Ferreira Leite aber nicht. Abgesehen von der Geldstrafe bangt Portugal auch um die Mittel aus dem EU-Kohäsionsfonds. Aus diesem erhält das Land im Zeitraum 2000 bis 2006 rund drei Milliarden Euro. Die Zahlungen könnten jedoch eingefroren werden, hieß es.

Die EU-Kommission hat am Donnerstag ein Defizit-Verfahren gegen Portugal eingeleitet, weil die Neuverschuldung von 4,1 Prozent des BIP für 2001 klar über der erlaubten Marke von 3 Prozent liegt. Am Ende des Verfahrens, über das die Finanzminister der Mitgliedstaaten entscheiden müssen, drohen Lissabon unter anderem Geldbußen zwischen 0,2 und 0,5 Prozent des BIP. Das BIP Portugals lag im Jahr 2000 bei 115 Mrd. Euro, Endgültige Zahlen für 2001 liegen noch nicht vor. Die von Ferreira Leite genannte Höchststrafe liegt damit aber über 0,3 Prozent des BIP.