Sonntag, 28. Juli 2002

Labour siegt in Neuseeland, Minderheitsregierung geplant

  • Ministerpräsidentin Clark rechnet mit Unterstützung der Grünen

Die in Neuseeland regierende Arbeitspartei von Ministerpräsidentin Helen Clark hat die Parlamentswahlen klar gewonnen und der Regierungschefin drei weitere Jahre im Amt gesichert. Statt einer Koalition strebe sie eine Minderheitsregierung an, sagte Clark

Die konservative Nationalpartei als stärkste oppositionelle Kraft büßte bei der Wahl am Samstag rund ein Drittel ihrer Sitze ein. Dagegen konnte die rechtspopulistische Neuseeland-Zuerst-Partei ihre Mandate mehr als verdoppeln.

Labour kam bei der Abstimmung auf 52 der 120 Sitze im Parlament zu Wellington, drei mehr als bisher. Die Nationalpartei von Herausforderer Bill English verlor hingegen 12 Mandate und ist nur noch mit 27 Abgeordneten vertreten. Die Neuseeland-Zuerst-Partei, die sich im Wahlkampf vor allem gegen Einwanderer stark gemacht hatte, gewann zu den bisherigen fünf Sitzen acht hinzu.

Die Arbeitspartei hatte ursprünglich eine absolute Mehrheit angestrebt. Als Regierung ohne ausreichenden Rückhalt im Parlament wird Clark bei entscheidenden Abstimmungen etwa über Finanzen nun auf die Zustimmung der Grünen und kleinerer Parteien angewiesen sein. Die Grünen drohten aber bereits den Entzug ihrer Unterstützung an, sollte die Regierung ein vorübergehend geltendes Verbot von Feldversuchen mit gentechnisch veränderten Lebensmitteln aufheben.

Die frühere Universitätsdozentin Helen Clark (52) war nach den vorangegangenen Wahlen 1999 als Chefin eines Mitte-Links-Bündnisses an die Regierungsspitze gerückt. Im April diesen Jahres spaltete sich allerdings ihr kleinerer Koalitionspartner, die linke Neuseeländische Allianz. Seitdem führte Clark eine Minderheitsregierung. Sie habe während ihrer Amtszeit vor allem unter Wählern der politischen Mitte viel an Boden gut gemacht, sagen Beobachter in Neuseeland.

28.7.2002 13:48