Vereidigung des neuen Verteidigungsministers Struck

Der neue deutsche Verteidigungsminister Peter Struck wird heute bei einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Danach will er direkt nach Kabul reisen, um die dort stationierten deutschen Soldaten zu besuchen. Die Vereidigung Strucks eine Woche nach der Entlassung des bisherigen Verteidigungsministers Rudolf Scharping wird mit einer Regierungserklärung zur Sicherheitspolitik verbunden.

Der frühere SPD-Fraktionschef hat bereits angekündigt, dass er keinen Kurswechsel bis zur Bundestagswahl in knapp neun Wochen plane. Als seine Eckpfeiler nennt er das Festhalten an der Wehrpflicht, die Bundeswehr-Reform und die Auslandseinsätze deutscher Soldaten zur Friedenssicherung.

Für Strucks Vereidigung wurden die Bundestagsabgeordneten aus der Sommerpause nach Berlin gerufen. In der Aussprache über die Regierungserklärung wird ein Schlagabtausch mit der Opposition erwartet. Union und FDP fordern mehr Geld für die Bundeswehr. Struck weist das unter anderem mit der Begründung zurück, dass er als Fraktionschef den Haushalt mitgestaltet habe und an den schwierigen Verhandlungen zwischen seinem Vorgänger und Finanzminister Hans Eichel beteiligt gewesen sei.