FORMAT: FP über mögliche Neuwahl im Frühling 2003

Wann soll der nächste Nationalrat gewählt werden? Immer wieder wurden Gerüchte laut, dass die eine oder andere Partei den Termin vorverlegen will. Jetzt meldet sich der FP-Klubchef zu Wort. Im am Freitag erscheinenden FORMAT sagte er: "Wenn die ÖVP eine Vorverlegung will - Ich habe nichts dagegen. Wenn wir gemeinsam zum Schluß kommen, dass das Regierungsprogramm abgearbeitet wurde, spricht nichts gegen eine Wahl im Frühjahr."

Im Interview nimmt Peter Westenthaler erstmals direkt zu den Spekulationen über eine Vorverlegung der Nationalratswahl 2003 Stellung.

Kritik übt Westenthaler an der ÖVP: "Es bestätigt sich aber, dass die ÖVP immer instabiler wird. Im Fall der Pensionsversicherungsanstalt, aber auch im Parlament. Da haben erstmals zwei ÖVP-Abgeordnete gegen einen Minister ihrer eigenen Regierung gestimmt. Das sind schon Haarrisse im Koalitionsmotor, das reduziert die Leistung."

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ÖVP-Wahlmanager Michael Strugl hat zuletzt den Juni 2003 als Termin für mögliche vorgezogene Nationalratswahlen genannt. Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel lehnte eine Vorverlegung am Mittwoch dezidiert ab.