Berlusconi will italienischer Staatspräsident werden

Den italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi zieht es auf den Quirinal: Im Gespräch mit Journalisten am Freitag in Rom erklärte Berlusconi seine Bereitschaft, ein "Opfer" zu bringen und für das Amt des Staatspräsidenten zu kandidieren, sollte das Parlament durch eine Wahlrechtsreform die Direktwahl des Präsidenten und des Premierministers einführen, wie Berlusconis Regierungskoalition das anstrebt.

Damit reagierte Berlusconi auf die Worte seines Koalitionspartners und Vorsitzenden der Lega Nord, Umberto Bossi, der sich in einem Zeitungsinterview überzeugt erklärt hatte, dass das Parlament bis Ende der Legislaturperiode im Jahr 2006 die Reform verabschiedet haben werde: "Berlusconi wird der erste Staatspräsident sein, der vom Volk direkt gewählt wird."

Der Regierungschef zeigte sich ebenfalls entschlossen, das Wahlrecht zu ändern: "Die Einführung der Direktwahl des Staatschefs ist eine notwendige Reform, um Italien größere Stabilität zu sichern, nachdem die Regierungen über ein halbes Jahrhundert lang im Durchschnitt knapp ein Jahr überlebten", sagte Berlusconi, der ein Präsidialsystem nach französischem Modell befürwortet.

Derzeit wird der Staatschef vom römischen Parlament gewählt. Er hat bei weitem nicht so große Kompetenzen wie die Präsidenten in Ländern mit Präsidialsystemen. Politisches Gewicht hat der italienische Staatschef durch seinen Einfluss bei der Regierungsbildung - und -erhaltung, indem er ein Rücktrittsgesuch ablehnen kann - und besonders durch sein Recht, die Parlamentskammern aufzulösen.