Struck zum neuen dt. Verteidigungsminister ernannt

Der deutsche Bundespräsident Johannes Rau hat den bisherigen SPD-Fraktionschef Peter Struck zum neuen Verteidigungsminister ernannt. Struck folgt Rudolf Scharping, der am Donnerstag von Bundeskanzler und SPD-Chef Gerhard Schröder entlassen worden war.

Rau würdigte am Freitag Scharpings Arbeit als Verteidigungsminister und danke ihm für sein Engagement. Die Vereidigung Strucks erfolgt kommenden Donnerstag in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags.

Als erste Amtshandlung wird Struck am Samstag gemeinsam mit dem polnischen Staatspräsidenten Aleksander Kwasniewski an der Vereidigung von 500 Rekruten der Bundeswehr in Berlin teilnehmen. Am Jahrestag des Attentats auf NS-Diktator Adolf Hitler am 20. Juli 1944 wird Kwasniewski als Zeichen der deutsch-polnischen Aussöhnung eine Rede halten. Seine erste Dienstreise soll Struck in der kommenden Woche dann zu den deutschen Truppen in Afghanistan, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und im Kosovo führen.

SPD-Fraktion unterstützt Schröder
Die SPD-Fraktion sprach unterdessen bei einer Sondersitzung Schröder ihre Unterstützung bei der Entlassung Scharpings aus. Vor den Abgeordneten seiner Partei machte der Kanzler ausschließlich politische Gründe für den Hinauswurf des bisherigen Verteidigungsministers geltend. Regierungssprecher Uwe Karsten Heye erklärte nach der Sitzung, für Schröder sei es wichtig festzustellen, dass seine Entscheidung keine sachliche oder rechtliche Bewertung der angeblichen Honoraraffäre Scharpings darstelle.

Scharping bleibt Parteifunktionär
Trotz seiner Entlassung aus der Regierung wird Scharping aber seine Parteiämter weiter in vollem Umfang ausüben. Wie SPD-Generalsekretär Franz Müntefering erklärte, bleibe Scharping stellvertretender Parteivorsitzender und Chef der SPD-Programmkommission. "Er nimmt seine Ämter in der Partei weiter wahr." Darüber hinaus bleibt Scharping auch Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im September und Direktkandidat in seinem Wahlkreis Montabaur.

Stiegler folgt Struck als Fraktionschef
Nachfolger Strucks als SPD-Fraktionschef soll sein bisheriger Stellvertreter Ludwig Stiegler werden. Die Wahl soll am kommenden Donnerstag erfolgen. Struck und Stiegler zeigten sich entschlossen, bis zur Wahl am 22. September wieder die Auseinandersetzung mit der konservativen Opposition aufzunehmen. "Im Übrigen sind wir alle sehr kampfeslustig", versicherte Struck.