Schröder spricht Machtwort: Scharping muss gehen!

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat "ein Machtwort gesprochen". Verteidigungsminister Scharping muss endgültig gehen - auch wenn er bis zum Schluss nicht abgelöst werden wollte! Bei der eilends einberufenen Sondersitzung des SPD-Präsidiums sagte Rudolf Scharping: "Beliebig aufgestellte Behauptungen eines Magazins können nicht Anlass für einen Rücktritt sein". (Anmerkung: "Die Welt" hatte darüber berichtet.) Scharpings Nachfolger als Verteidigungsminister wurde Peter Struck.

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat Verteidigungsminister Rudolf Scharping entlassen. Das gab Schröder am Donnerstag nach einer Sondersitzung des SPD-Präsidiums in Berlin bekannt. Scharping wurden umstrittene Honorarzahlungen vorgeworfen. Er hatte aber einen Rücktritt abgelehnt.

Schröder begründete seine Entscheidung vor der Presse damit, dass "eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich" sei. Er werde daher "den Herrn Bundespräsident bitten, Rudolf Scharping aus dem Amt des Bundesverteidigungsministers zu entlassen". Die Kabinettsumbildung, die zwei Monate vor der Bundestagswahl erfolgt, sei mit Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) abgesprochen.

Neuer Verteidigungsminister wurde der bisherige SPD-Fraktionschef Peter Struck. Scharping ist der achte Minister, der seit Schröders Amtsantritt vor vier Jahren ausgewechselt wird. Die Opposition erklärte, die Regierung Schröder befinde sich "in Auflösung".

Scharping wird vorgeworfen, von dem Frankfurter PR-Manager Moritz Hunzinger 140.000 Mark (71.581 Euro) für zweifelhafte Lizenzen und Honorare erhalten zu haben. Er weist die Vorwürfe zurück und lehnte auch noch vor Beginn der SPD-Spitze einen Rücktritt ab.

Gegenüber der "Bild"-Zeitung erklärte Scharping zu den umstrittenen Zahlungen, er habe 1998 80.000 Mark als Vorschuss für seine Lebenserinnerungen erhalten. Ein Jahr später habe er eine Zahlung von 60.000 Mark bekommen, die für Vorträge vor seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister gezahlt worden sein sollen. Das Geld sei "ordentlich dem Finanzamt erklärt und versteuert worden", sagte der Minister.