Schweiz beantragt formell die UNO-Mitgliedschaft

Die Schweiz hat formell die Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen beantragt. In New York übergab der Botschafter der Schweizer UNO-Mission, Jenö Staehelin, am Mittwoch UNO-Generalsekretär Kofi Annan die dazu notwendigen Dokumente, begleitet von einem Schreiben des Schweizer Bundespräsidenten Kaspar Villiger. Bei der Übergabe der Dokumente erklärte Staehelin, die Regierung wünsche der UNO als neutrales Land beizutreten und ebenso als ein neutrales Land seinen Beitrag zur Arbeit der Organisation zu leisten.

"Die Schweiz bleibt auch als Mitglied der Organisation der Vereinten Nationen neutral", heißt es in dem Annan überreichten Antrag. Im Weiteren erklärt darin die Regierung in Bern (Bundesrat), "dass die Schweizerische Eidgenossenschaft die in der Charta der Vereinten Nationen enthaltenen Verpflichtungen anerkennt und willens ist, diese Verpflichtungen zu erfüllen." Geht alles nach Plan, wird der Sicherheitsrat das Gesuch noch im Juli behandeln und an die Generalversammlung weiterleiten.

Annan antwortete, die UNO sehe der Zusammenarbeit mit der Schweiz freudig entgegen. Zugleich gratulierte Annan der Schweizer Regierung und den Schweizern, die in einer Volksabstimmung für den Beitritt gestimmt hatten, zu dieser "wundervollen und weisen Entscheidung". An einer positiven Entscheidung über den Antrag durch den Sicherheitsrat und die Vollversammlung gibt es keinen Zweifel. Am 10.September soll die Schweiz durch eine Abstimmung in der Generalversammlung offiziell als 190. Mitglied aufgenommen werden.

Seit Jahrhunderten formal auf die Neutralität verpflichtet hat die Schweiz seit den 50-er Jahren bereits in zahlreichen UNO-Organisationen aktiv mitgearbeitet. Vor einem Jahr stimmte die Schweiz sogar im Grundsatz auch einer Beteiligung seiner Armeesoldaten an Friedenseinsätzen der UNO zu.

Im März hatten die Schweizer, die in Genf eines der UNO-Hauptquartiere zu Gast haben, mit 55 gegen 44 Prozent für den formellen UNO-Beitritt gestimmt. Allerdings bei der Abstimmung nach Kantonen war das Ergebnis deutlich knapper, wobei die Französisch-sprachigen Kantone gegenüber den Deutsch-sprachigen Kantonen letztlich den Ausschlag gaben.