Wiener Gespräche zw. UNO & Irak gescheitert

Die UNO und der Irak haben sich bei den Verhandlungen in Wien nicht über die Rückkehr der UNO-Waffeninspektoren in den Irak einigen können. "Die Iraker haben nicht Ja gesagt", erklärte UNO-Generalsekretär Kofi Annan am Freitag in Wien nach den Verhandlungen mit dem irakischen Außenminister Naji Sabri. Dennoch betonen beide Seiten, dass sie die Diskussionen fortsetzen wollten. "Wir bleiben in Kontakt und werden die Diskussionen fortsetzen", betonte Annan.

Annan zeigte sich vorsichtig zuversichtlich über die Fortsetzung der Kontakte mit dem Irak: "Wir sind in der Mitte des Weges." Es seien viele Informationen ausgetauscht worden, nachdem es zwölf Jahre fast keinen Kontakt zwischen der UNO und dem Irak gegeben habe. "Wir haben vereinbart, die Diskussionen auf technischem Niveau und über technische Fragen fortzusetzen". Die irakische Delegation müsse aber nach den zweitägigen Wiener Gesprächen nun in Bagdad Konsultationen abhalten, erklärte Annan.

Auch Sabri betonte die Bereitschaft seines Landes, den Kontakt mit der UNO aufrecht halten zu wollen. Es gebe aber noch viele offene Fragen und "wir benötigen eine Annäherung an ein gemeinsames Verständnis", betonte er. Der Außenminister lobte die "konstruktiven Gespräche" und äußerte ebenso wie Annan die Hoffnung, dass die Verhandlungen fortgesetzt würden.

Teil der Gespräche war auch die mögliche Aufhebung des sei 1995 bestehenden Embargos. Details wurden dazu allerdings nicht bekannt. Während der zweitägigen Verhandlungen in Wien wurde lediglich die Rückgabe des kuwaitischen Archivs vereinbart, das seit 1990 vom Irak kontrolliert wurde.

Sabri beendet seinen Aufenthalt in Österreich am Samstag mit einem Besuch in Kärnten. Annan traf Freitagabend noch zu einem privaten Abendessen mit Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) zusammen.

In den USA wurden unterdessen neue Pläne der Regierung über einen Militäreinsatz gegen den Irak bekannt. Nach einem Bericht der "New York Times" sollen zehntausende Soldaten zu Wasser, zu Land und aus der Luft an drei Fronten angreifen. Die Zeitung berief sich auf ein vertrauliches Dokument des Armeekommandos in Tampa. US-Präsident George W. Bush sei mindestens zwei Mal in groben Zügen über den Plan unterrichtet worden.

Nach dem Golfkrieg hatten UNO-Inspektoren (UNSCOM) seit Beginn der neunziger Jahre die Rüstungsprogramme des Irak kontrolliert. Nach Konflikten, Vorwürfen und massiven Behinderungen verließ UNSCOM 1998 das Land. Die Nachfolgeorganisation UNMOVIC steht mit 200 Spezialisten für einen neuen Einsatz im Irak bereit.