FP-Schweitzer von EU-Gipfel enttäuscht

Enttäuscht über den Verlauf des EU-Gipfels von Sevilla zeigte sich am Montag FP-Generalsekretär Karl Schweitzer. Die großen Vorhaben seien den Viertelfinalspielen der Fußball-WM "geopfert" worden. Alle Probleme seien aufgeschoben worden, nur am Fahrplan für die EU-Erweiterung halte man weiterhin fest, kritisierte Schweitzer bei einer Pressekonferenz. Er könne sich "beim besten Willen" nicht vorstellen, dass im März 2003 die Beitrittsverträge mit zehn Kandidatenländern unterzeichnet würden.

Statt sich mit den tatsächlichen Problemen zu beschäftigen, hätten sich die EU-Regierungsvertreter die Fußball-WM angesehen, meinte Schweitzer. Bei den zentralen Fragen der Erweiterungskosten oder bei einer Umstrukturierung des Agrarfördersystems hätte man hingegen nichts weitergebracht. Der Gipfel von Sevilla hätte somit nur eine "Fortschreibung des status quo" gebracht, bei gleichzeitigem Festhalten am Erweiterungsfahrplan. "Das passt einfach nicht zusammen", so Schweitzer. Er vermutet dahinter eine "Rücksichtnahme" auf den Wahlkampf des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder. In Deutschland finden im September Bundestagswahlen statt.

Angesichts dieser Entwicklung sei es besonders wichtig, dass Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F) bei den Direktzahlungen für die Landwirtschaft der Beitrittskandidaten "auf die Bremse steigt". Die Direktzahlungen würden nur die veralteten Strukturen "konservieren", meinte Schweitzer. Außerdem würde man das Ziel, die Überproduktion zu stoppen, damit nicht erreichen. Eine Reform müsse man jetzt einfordern, weil sonst ab 2006 höhere Beitragszahlungen drohen würden.

Er äußerte auch massive Zweifel an den Erweiterungsfahrplänen. Es sei "unvorstellbar", dass man im März 2003 eine "Punktlandung" mit zehn Kandidatenländern erreiche. Es könne daher nicht sein, dass es nur einen Beitrittsvertrag für alle gebe. "Es muss mehrere geben", forderte Schweitzer.