FORMAT: Klestils Kampf gegen Wolfgang Schüssel

Bundespräsident Thomas Klestil rüstet für das Finale seiner von Affären überschatteten zehnjährigen Regentschaft und wälzt Pläne, eine Neuauflage von Schwarz-Blau zu verhindern. FORMAT berichtet in seiner neuesten Ausgabe über Klestils Kampf gegen Wolfgang Schüssel, seinen Masterplan und sein Trauma.

Gesundheitlich angeschlagen und seit der Wende völlig isoliert, beschränkte sich das innenpolitische Wirken des einsamen Präsidenten nach zehn Jahren Amtszeit hauptsächlich darauf, den „lieben Österreicherinnen und Österreichern“ von Zeit zu Zeit seine Sorgen zu klagen: Die „Radikalisierung der Sprache“ (Neujahrsrede 2001), den „Riß durch unser Land“ (Rede zum Tiroler Landesfeiertag), die „wachsende Polarisierung“ (Rede am 49. Gemeindetag in Innsbruck) – und zuletzt das „Lagerdenken“, das schon in der Zwischenkriegszeit Katastrophen wie den Justizpalastbrand heraufbeschworen habe.

Düstere Worte, gewagte Vergleiche. Sein politisches Gewicht konnte Klestil damit dennoch nicht verstärken. Im Gegenteil. Dabei bräuchte er nichts mehr als das: Kraft und Autorität, um das letzte politische Projekt von Bedeutung zu verwirklichen, das ihm in seiner Amtszeit noch bleibt. Das einzige, was Thomas Klestil noch treibt, ist der Wille, eine Neuauflage der schwarz-blauen Koalition zu torpedieren.

Wenn er sich nun anschickt, die Österreicher, die ihn 1998 mit 63 Prozent zum zweiten Mal gewählt haben, für sich einzunehmen, dient das genau diesem Vorhaben. Klestil, so einer seiner Berater, wolle sich bewußt wieder in Erinnerung rufen, um bei der 2003 anstehenden Regierungsbildung jene Rolle spielen zu können, die er immer vollmundig für sich reklamiert hatte – die des „aktiven Präsidenten“.

Aktuelle Lieblingsthemen: die EU- Osterweiterung, die auch den Nationalratswahlkampf dominieren wird, und die seit Wochen beharrlich formulierte Warnung vor einem Lagerwahlkampf. „Damit hätte der Herr Bundespräsident“, sagt ein Vertrauter, „seine großen Themen für die nächsten ein bis anderthalb Jahre.“ Offiziell existieren freilich keine Pläne für die Zukunft. Klestil-Sprecher Hans Magenschab zu FORMAT: „Die Zahl der öffentlichen Auftritte hat nicht zugenommen. Es gibt keine Strategie im Hinblick auf die anstehende Nationalratswahl.“

Ein Masterplan steht dennoch – auch wenn er etwas kraus angelegt ist. Am Donnerstag überraschte Klestil via „Kurier“ mit höchst kryptischen Andeutungen über seine Vorgehensweise nach der Wahl. Frage: Ob er wie traditionell üblich zuerst dem Chef der stimmenstärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen werde?
Antwort Klestil: „Das wird man sehen.“ Dahinter steht, vertraut man auf die Hofburg-Astrologie, allerdings nicht der Wunsch, die SPÖ zu desavouieren. Vielmehr scheint sich Klestil bereits damit abgefunden zu haben, dass Wolfgang Schüssel auch als Chef der zweitstärksten Partei erneut Kanzler wird. Klestil wird also erst alle Parteien zu „Sondierungsgesprächen“ einladen wie schon zur Jahreswende 1999/2000. Sobald sich herausstellt, dass nur eine ÖVP-FPÖ-Koalition Chancen hat, bekommt Schüssel den Zuschlag: Wenn er den verhassten Kanzler schon nicht verhindern kann, will Klestil ihn wenigstens kraft seines Amtes machen und unter Umständen den schwarz-blauen Koalitionären inhaltliche Zugeständnisse abringen.

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