Freitag, 14. Juni 2002

"Wird das Kolosseum an Japaner verkauft?"

  • Italienischer Plan: Staatseigentum wird "Staatsvermögens AG"

"Wird das Kolosseum an die Japaner verkauft?", fragte unlängst eine italienische Zeitung. Das klingt zunächst wie ein Scherz - ist es aber nicht, meinen besorgte italienische Politiker, Kunstexperten und Umweltaktivisten. Denn die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat angekündigt, das gesamte Staatseigentum - von den historisch bedeutenden Gebäuden bis hin zu den Stränden - einer neu gegründeten "Staatsvermögens AG" zu übertragen.

Damit soll der Staatshaushalt entlastet werden, denn Investitionen würden künftig formell nicht mehr das Budget belasten, sagt die Regierung. Dies sei ein neuer Trick, mit dem das EU-Land Italien die Kriterien des Stabilitätspaktes leichter einhalten wolle, meinen ihre Kritiker. Der Senat in Rom segnete die Regierungspläne am Donnerstag jedenfalls ab.

Infrastruktur AG soll Hängebrücke finanzieren
Was die Kunstexperten und Umweltschützer aber besonders in Aufregung versetzt: Nach dem neuen Gesetz wird die Regierung auch eine "Infrastruktur AG" gründen, in die alle Güter, die sich in der Staatsvermögens AG befinden, übertragen werden können. Diese zweite AG steht auch privatem Kapital offen. Internationale Investoren könnten sich damit an bisher staatlichen Objekte beteiligen oder sie auch kaufen. Mit den Einnahmen sollen Bauvorhaben des Staates - wie etwa die geplante riesige Hängebrücke zwischen dem Festland und Sizilien - finanziert werden. Das italienische Staatsbudget würde zugleich entlastet.

Trevi-Brunnen in ausländischer Hand?
Selbst innerhalb der Regierung hat diese neue Bestimmung aber für Unmut gesorgt. Kunst-Staatssekretär Vittorio Sgarbi protestiert gegen einen möglichen Ausverkauf des Staatseigentums, will aber im Amt bleiben - "weil ich das Staatsvermögen schützen will", sagt Sgarbi, der Unterstützung von Oppositionspolitikern erhalten hat. Sgarbi hatte vergebens darauf gedrängt, die Kulturgüter des Landes von der Regelung auszunehmen. Sie dürften niemals in die "Infrastruktur AG" gelangen, denn dann könnten selbst das Kolosseum oder der Trevi- Brunnen in ausländische Hände geraten, warnte er wiederholt.

Kulturminister Giuliano Urbani ist ganz anderer Meinung. "Alle Kunstschätze des Landes sind durch die Verfassung vor Veräußerung geschützt. Sgarbi sollte das wissen", betont Urbani. Die Kritiker kann er damit aber nicht überzeugen - ihre Sorgen: "Wer weiß, wie das Gesetz in einigen Jahren interpretiert wird."

Wirklich gefährdet seien nicht so sehr das Kolosseum oder andere weltbekannte italienischen Symbole, sagt die Vorsitzende des italienischen Umweltfonds FAI, Giulia Maria Mozzoni Crespi. "Es könnten jedoch andere, weniger bekannte Kulturgüter veräußert werden", befürchtet sie.

Liste unverkäuflicher Kunstobjekte soll erstellt werden
Deshalb müsse eine genaue Liste aller Kunstschätze erstellt werden, die unveräußerlich seien, fordert sie. Mit der von der Regierung geplanten Regelung reichten die Unterschriften von Wirtschafts- und Kulturminister aus, um ein Kulturgut der Infrastruktur AG zu übertragen. Es ist zudem nicht ganz klar, ob auch Landstriche zu den unveräußerlichen Kulturgütern gehören oder nicht. So könnten Strände oder kleinere Inseln verkauft werden, wie etwa in der Lagune von Venedig, warnte die Tageszeitung "La Repubblica" am Freitag.

14.6.2002 15:59